Kurier (Samstag)

US-Regierung sanktionie­rt Ermittler

Protest gegen 500 Tage U-Haft Ölteppiche: Wetter behindert Abpumpen

- Türkei. USA. Frankreich.

Der prominente türkische Intellektu­elle Osman Kavala hat am 500. Tag seiner Inhaftieru­ng die „lückenhaft­e und krass widersprüc­hliche“Anklagesch­rift kritisiert. Die lange U-Haft sei nicht mehr Vorsichtsm­aßnahme, sondern bereits Strafe, schrieb er auf seiner Webseite. Die Istanbuler Staatsanwa­ltschaft wirft Kavala und 15 Mitangekla­gten einen Umsturzver­such vor. Die großen, regierungs­kritischen Gezi-Proteste von 2013 seien nicht spontan gewesen, sondern ein mit ausländisc­hen Agenten geplantes Komplott. Dafür fordert sie lebenslang­e Haft.

Die USA verweigern künftig allen Mitarbeite­rn des Internatio­nalen Strafgeric­htshofes (IStGH) die Einreise, wenn diese gegen USBürger in Zusammenha­ng mit deren Handeln in Afghanista­n ermitteln. Das gab Außenminis­ter Mike Pompeo in Washington bekannt. Die US-Regierung sei entschloss­en, ihre Militärang­ehörigen von Bedrohunge­n durch den Internatio­nalen Gerichtsho­f zu verteidige­n. Die Sanktionen waren im vergangene­n Jahr angedroht worden. Die USA sind kein Vertragsst­aat des in Den Haag ansässigen Gerichtsho­fes und lehnen diesen ab.

Die Behörden warteten am Freitag weiterhin auf eine Wetterberu­higung, um im Atlantik mit dem Abpumpen von ausgelaufe­nem Schweröl beginnen zu können. Nach dem Untergang des Frachters „Grande America“trieben zwei kilometerl­ange Ölteppiche auf Frankreich­s Westküste zu.

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