Flüge & Taxis: Minister müssen rechnen
Anfrage. Regierung muss Kosten offenlegen, sie sollen deutlich niedriger sein als bei Türkis-Blau
Wie viel geben Österreichs Ministerien für Flüge und Taxifahrten aus? Und ist das jeweils gewählte Verkehrsmittel wirklich notwendig? Darüber müssen die ExpertenMinister nun Rechenschaft ablegen. Und auch die Vorgänger-Regierung hat nachgerechnet. MitarbeiterInnen „Die durch Wahl Sie des Ihres selbst Transportmittels Ressorts und sollte eine ausgewogenen Balance zwischen zeitlichen Erfordernissen und den dafür anfallenden Kosten darstellen“, heißt es in der von SPÖ-Rechnungshofsprecherin Karin Greiner eingebrachten Anfrage. Damit soll überprüft werden, ob es zu einer übermäßigen Verwendung von Taxis anstatt öffentlicher Verkehrsmittel – und damit zu ungerechtfertigten Kosten für die Steuerzahler – gekommen ist, so Greiner.
Auch dass es keine unnötige Umweltbelastung gab, will sie durch die Anfrage sicherstellen. Die Ministerien sollen daher auch bekannt geben, ob sie CO2-Ausgleichszahlungen für Flüge geleistet haben oder ob geprüft wurde, ob alternativ eine Anreise per Bahn möglich gewesen wäre. Um Effizienz bemüht Derartige Anfragen gab es bereits bei den Vorgängerregierungen. Zuletzt wurde das erste Halbjahr 2018 abgefragt. Ergebnis: Die türkisblaue Regierung hatte für Taxifahrten rund 98.000 Euro ausgegeben, für Flugreisen ganze vier Millionen Euro. Spitzenreiter bei den Taxikosten war das Bundeskanzleramt mit rund 18.000 Euro. Fast genauso viel, nämlich rund 16.000 Euro, zahlte das blaue Verkehrsministerium. Bei den Flugkosten lag mit 628.000 Euro ausgerechnet das Ministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus vorne. Greiner sieht diese Zahlen als Bestätigung für den „sorglosen Umgang mit Steuergeld unter Türkis-Blau“. Sie geht davon aus, dass es bei der Expertenregierung günstiger ausfallen wird. Ex-Kanzler Sebastian Kurz hielt hingegen schon in seiner Anfragebeantwortung fest, er sei „stets bemüht, möglichst kosteneffizient zu reisen“.