Doskozil mischt bei Gemeindewahl mit
Burgenland. Am 2. Oktober werden in allen 171 Kommunen des Landes Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt. Die SPÖ will den Abstand zur ÖVP wieder vergrößern und setzt auf den Landeshauptmannbonus
Eine Woche nach der Landtagswahl in Tirol stehen im Burgenland Gemeindewahlen an. Und dabei wird Hans Peter Doskozil (SPÖ) gegen den Eisenstädter ÖVP-Bürgermeister Thomas Steiner den Kürzeren ziehen. Burgenlands Landeshauptmann tritt zwar bei der Gemeinderatsund Bürgermeisterwahl am 2. Oktober nicht selbst an, unterstützt aber viele „seiner“roten Bürgermeisterkandidaten tatkräftig.
In der tiefschwarzen Landeshauptstadt mit gut 15.000 Einwohnern – 2017 erreichte die ÖVP 17 der 29 Mandate und Steiner bei der Bürgermeister-Direktwahl 60,3 Prozent – hat sich Doskozil für die neue SPÖ-Spitzenkandidatin Charlotte Toth-Kanyak besonders stark engagiert. Dennoch zweifelt selbst unter den Genossen niemand daran, dass der seit 2011 regierende Steiner auch nach dem Wahltag im Rathaus bleibt und Toth-Kanyak als Direktorin in der Volksschule. Für Steiner wäre es eine kleine, späte Revanche für die Landtagswahl 2020: Damals blieb er als ÖVP-Spitzenkandidat gegen den absoluten Wahlsieger Doskozil chancenlos.
Das zeigt nicht nur, dass es die ÖVP in den Gemeindestuben des Burgenlandes viel heimeliger hat als im Landhaus, sondern auch die Eigengesetzlichkeit der politischen Ebenen. Es gebe keine empirische Evidenz für den Einfluss überregionaler oder gar nationaler Themen auf Kommunalwahlen, lautet der Befund der Meinungsforschung. Peter Hajek, mit dem Burgenland bestens vertrauter Analytiker und Demoskop, sagt es trockener: „Das sind lokale Wahlen.“
Doskozil statt Kurz
277.477 Personen sind bei der Kommunalwahl in allen 171 Gemeinden des Landes stimmberechtigt. Auf getrennten Stimmzetteln werden Gemeinderat und – bereits seit 1992 – per Direktwahl die Bürgermeister gewählt. Die SPÖ, die 2017 nur noch hauchdünn vor der ÖVP lag (siehe Grafik), möchte den Abstand zum ungeliebten Konkurrenten diesmal wieder vergrößern.
Das könnte klappen, aber massive Veränderungen sind kaum zu erwarten. Den Unterschied soll Doskozil ausmachen, der in vielen Gemeinden mit den SPÖ-Kandidaten auf Plakaten posiert. Zwar werde das gewiss nicht überall ausreichen, aber, so ein Intimus der Volkspartei, die ÖVP habe außer den lokalen Kandidaten „nichts aufzubieten“. 2017 hatte Sebastian Kurz die Funktionäre beflügelt, diesmal fehle der Rückenwind. Ergebnis halten,
Kurioses
Manche der 72 Bürgerlisten bestehen nur aus einer Person, andere aus fast gleichnamigen. Die fünf Kandidaten der „Liste Hamerl Unabhängig“aus Kleinmürbisch (Bezirk Güssing) haben denselben Nachnamen: Hamerl. Die kleinste Auswahl haben die Wähler in Tschanigraben, ebenfalls Bezirk Güssing. In der mit knapp 70 Einwohnern kleinsten Gemeinde des Landes tritt nur die SPÖ an lautet deshalb das ÖVP-Ziel. Nur die SPÖ tritt in allen Gemeinden an, die ÖVP in fast allen. Abgeschlagen FPÖ, Grüne, Neos, MFG und „Klartext“. Außerdem haben 72 Bürgerlisten, die zu keiner Partei gehören, Wahlvorschläge eingebracht. Aus diesen Listen rekrutieren sich auch die paar Bürgermeister abseits von SPÖ und ÖVP;
GEMEINDERATSWAHL IM BURGENLAND Stimmenanteile 2017 in Prozent
44,4 41,8 etwa in den früheren roten Hochburgen Parndorf (Outletcenter) und im Kurort Bad Sauerbrunn.
Aufreger waren rar im Wahlkampf: In der Blaufränkischgemeinde Deutschkreutz trat ein Listenbürgermeister im Vorjahr zurück: Er hatte 2017 bei der Wahl manipuliert und war verurteilt worden – nach Auslaufen der
Sperrfrist will der 68-Jährige noch einmal Ortschef werden. Und FPÖ-Klubchef Hans Tschürtz will in Mattersburg mit einer den Blauen zurechenbaren Liste ums Rathaus kämpfen. Dass er sich anfangs die Wahlplakate vom Klub finanzieren lassen wollte, brachte ihm eine – anonyme – Anzeige beim ParteienTransparenz-Senat ein.