Auf der Suche nach den verschwundenen Corona-Tests
Schulen. Rechnungshof „vermisst“35 Millionen Tests, übt aber nicht nur Kritik
Die Zeiten waren chaotisch – auch in den Klassenzimmern, wo sich die Spielregeln während Corona fast täglich änderten. Eines blieb aber gleich: Die rund 1,14 Millionen Schülerinnen und Schüler mussten regelmäßig auf Corona getestet werden.
Neben den PCR-Tests, die über die Programme „Alles spült“und „Alles gurgelt“angeboten wurden, wurden vom Bildungsministerium Schnelltests in der Höhe von 303 Mio. Euro eingekauft.
Dafür erhielt man viele Tests – nämlich fast 100 Millionen Nasenbohrer-Sets. Doch von 35 Millionen weiß man nicht, wo die gelandet sind, wie der Rechnungshof kritisiert. Die Kritik ist laut Bildungsministerium auch berechtigt, bittet aber gleichzeitig um Verständnis: „Angesichts der massiven Belastung der Schulen wurde während der Pandemie 2021 davon Abstand genommen, eine vollständige Aufarbeitung zu fordern. Dies auch vor dem Hintergrund, dass es bereits gewerkschaftliche Proteste und Beschwerden vieler Schulleitungen gab, dass sie dadurch in der Krisenzeit noch mehr belastet werden.“
Viele der Tests wurden deshalb schlicht und einfach nicht erfasst, manche, die 2021 ausgeliefert worden waren, wurden 2022 noch weiterverwendet, so das Ministerium. Die Tests seien jedenfalls im Großen und Ganzen ordnungsgemäß verwendet worden.
Weiters: Nur Schulen, in denen es offenkundige Ungereimtheiten gab, seien stichprobenartig kontrolliert worden.
Das Ministerium hat auch eine Begründung dafür, dass die Vergabe der Schnelltests zu Beginn der Pandemie nicht vorschriftsmäßig passiert ist: Es seien sogenannten „Notvergaben“erforderlich gewesen, weil die Bundes-Beschaffungs GmbH die erforderliche Anzahl an Antigen-Tests nicht bereitstellen konnte. Das sei aber ein Anfangsproblem gewesen. Bei allen weiteren Vergaben wurde nach den standardmäßig dafür vorgesehenen Prozessen vorgegangen.
Immer neue Regeln
Doch damit nicht genug der Kritik seitens des Rechnungshofs: Er stößt sich auch an den häufigen Regeländerungen. Das Ministerium kontert: „Die Maßnahmen beruhten stets auf
Beschlüssen der CoronaKommission und wurden immer mit dem Gesundheitsministerium abgestimmt. Diese Abstimmungen, etwa bei der Erstellung der ,CoronaAmpel‘ , waren immer sehr konstruktiv“, heißt es auf KURIER-Anfrage.
Doch der Rechnungshof verteilt auch gute Noten an das Bildungsministerium. So hätten die vielen Maßnahmen dazu geführt, dass es im Schuljahr 2021/’22 „keine flächendeckenden Schulschließungen mehr geben musste.“Das sei insofern hervorzuheben, als sich die Lockdowns und die Phasen des Distance Learnings negativ auf das Wohlbefinden der jungen Mensschen auswirkten und auch zu erheblichem Lernrückstand führte.
Der Rechnungshof hält im seinem Bericht den Schulen auch zugute, dass sich die Rechtslage oft änderte, was die Schulen zusätzlich belastete.
„Viele der Test wurden nicht erfasst, weil die Schulen in der Krisenzeit dann noch zusätzlich belastet worden wären“Aus der Stellungnahme des Bildungsministeriums