Justizwachebeamtin stolpert über Affäre mit Häftling

Wiener Neustadt. Kompromittierende Bilder auf Handy/Beamtin quittiert Dienst

Der Fall hat es bereits bis ins Hohe Haus geschafft. Mit einer parlamentarischen Anfrage an Justizministerin Alma Zadić (Grüne) versucht der ÖVP-Abgeordnete Hermann Gahr, Licht ins Dunkel rund um eine hochnotpeinliche Affäre in der Justizanstalt Wiener Neustadt zu bringen.

Dieser Tage haben sich in der Causa rund um die angebliche Liaison einer Justizbeamtin mit einem Strafgefangenen die Ereignisse überschlagen. Die Beamtin, die auch als Kommunalpolitikerin in Niederösterreich aktiv ist, hat überraschend aus eigenen Stücken ihren Dienst quittiert. Die Frau ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Gegen sie wird seit Monaten ermittelt.

„Es geht um den Verdacht des Amtsmissbrauchs“, erklärt eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien auf Anfrage des KURIER. Auf illegal eingeschmuggelten Mobiltelefonen des besagten Häftlings sollen kompromittierende Bilder und Videos der Beamtin im Gefängnis zu sehen sein. Wie das Landeskriminalamt Niederösterreich bestätigt, werden mehrere sichergestellte Handys von Häftlingen derzeit von Datenforensikern ausgewertet.

Häftling wurde verlegt

„Bekannt ist der Vorwurf, wonach eine Justizwachebeamtin vermeintlich ein Verhältnis mit einem Insassen haben soll. Der betreffende Insasse wurde in eine andere Justizanstalt verlegt“, erklärt Alma Zadić in der Anfragebeantwortung. Laut der Ministerin ist ein solches Verhältnis zwischen Inhaftierten und Mitarbeitern der Justizanstalt selbstverständlich auf Basis des Strafvollzugsgesetzes illegal.

Intern ist die Affäre bereits vergangenen Winter aufgeflogen. Am 3. Dezember 2022 war es im Gefängnis wegen illegaler Mobiltelefone zu einer Haftraumkontrolle gekommen. Zwei Tage später gab ein Insasse gegenüber dem psychologischen Dienst an, er sei bei der Kontrolle misshandelt worden. „Am 5. Dezember wurde der Insasse dem Anstaltsarzt

vorgeführt, welcher feststellte, dass der Rachen eine leichte Rötung zeigte und der Insasse über Halsschmerzen klage“, sagt Zadić. Obwohl sich die beteiligten Haftgefangenen in Widersprüche verwickelten und es keine anderen Zeugen gab, wurde der Justizbeamte suspendiert. Wogegen er sich zur Wehr setzte.

Kommende Woche wird sein Fall am Landesgericht Wiener Neustadt verhandelt. Nicht nur der Wachebeamte muss sich wegen Missbrauchs der Amtsgewalt und versuchter Bestimmung zur falschen Beweisaussage verantworten. Auch einer der Häftlinge hat eine Anklage wegen falscher Beweisaussage am Hals.

„Vorwürfe erfunden“

Laut Florian Astl, Anwalt des beschuldigten Justizbeamten, hat der vermeintliche Übergriff in der Zelle so nie stattgefunden: „Die Vorwürfe sind frei erfunden. Ganz offensichtlich wird versucht, von einer anderen Sache abzulenken“, bezieht sich der Jurist auf die mutmaßliche Häfn-Liaison. Dass die betroffene Kommunalpolitikerin von selbst den Dienst quittiert hat, lasse die Angelegenheit in einem neuen Licht erscheinen. Für die Justizministerin bleibt „das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens abzuwarten“.

Skandale und Affären gibt es in den heimischen Strafanstalten genug. Häftlinge, die mit Schnaps und Cognac eine wilde Party in der Justizanstalt Wiener Neustadt feierten und mit dem dazugehörigen Youtube-Video mehrere Hunderttausend Klicks bekamen, machten das Justizsystem öffentlich zum Gespött. Die illegalen Handys der Insassen werden zu einem zunehmenden Problem.

„Trotz größter Sorgfalt sowie des überaus hohen Engagements der im Strafvollzug tätigen Mitarbeiter ist es nicht möglich, das Einbringen unerlaubter Gegenstände in Anstalten vollständig zu verhindern. Dieser Umstand stellt kein österreichisches Spezifikum dar, sondern ist vielmehr ein international bekanntes Phänomen“, heißt es von Zadić in der Anfragebeantwortung.