Nicht gut genug

Die heimische Politik hat sich im fruchtlosen Streit ineinander verbissen – und sieht nicht, welch fatales Bild das nach außen gibt

Natürlich weiß man, dass die Politik kein Geschäft ist, in dem es um Schönheit geht. Muss es auch nicht: Politiker haben Ideen, die sie politisch durchsetzen wollen. Dazu gibt es viele verschiedene Wege. Die wenigsten davon möchte man zu Hause nachmachen. In einem Land wie Österreich, in dem sich schon aus Prinzip und auch wegen staatsstruktureller Eigenheiten die Dinge ohnehin nur wenig bewegen (und wenn, dann nur langsam), wird dieser politische Kampf auf Dauer vor allem nur eines: verbissener. Man verfing sich längst heillos in einem toxischen Prinzip des Gegeneinander und tut das Tag für Tag erneut

(und schuld ist immer der jeweils andere).

Aber auch angesichts dieser bekannten Zugerichtetheit reibt sich der Zuschauer außerhalb der Politbubble zunehmend verwundert die Augen. Und jetzt ist es eskaliert, das bis zum Bersten angespannte Schauspiel: Die vergangene Woche war eine Entblößung zur Kenntlichkeit für die Politik, ein Moment, an dem sich Innehalten lohnen würde.

Die SPÖ hatte Pech mit dem eMail, aber auch selbst einen atemberaubenden Mangel an Gespür dafür, dass man das SORA-Angebot allein wegen des ORF sofort und von sich aus ungeschaut hätte ablehnen müssen. Und die Partei ist längst an einem Ort angelangt, an dem man sie ganz selbstverständlich mit einer Panne assoziiert, auch wenn der Computerfehler diesmal anderen passierte.

Die ÖVP, so liest man, ist gar nicht unzufrieden mit dem Burger-Video: Man hat die Themen gesetzt und bürgerliche Positionen – Leistung muss sich lohnen – niederschwellig und angriffig kommuniziert, findet man. Das mag für das Gerangel um Millimeter auf dem innenpolitischen Spielfeld stimmen. Diese Sicht zeigt aber auch, dass die Parteien – alle – längst jede Perspektive darauf verloren haben, was für ein Bild man für jene abgibt, denen es wurscht ist, wie die nächste Umfrage aussieht. Die sich eine Politik wünschen, die mehr kann als untereinander Ressentiments auszutauschen. Die nicht ausschließlich zum eigenen Chor predigt. Die versucht, alle nach oben zu holen, und nicht nur den jeweils anderen nach unten zu ziehen.

Das alles nützt seit Jahrzehnten den Gleichen. Die FPÖ könnte sich genüsslich zurücklehnen und in einem Jahr ein Land übernehmen, das politisch von allen weichgeklopft wurde. Eine praktische Ausgangsposition für jene Art von Vorhaben, die bei der FPÖ ohnehin niemand mehr verheimlicht. Aber die Blauen schaffen es sogar aus dieser Luxusposition heraus, sich ganz ohne Not einfach mal so bei den Taliban zu blamieren. Bei. Den. Taliban!

Als politisch interessierter Beobachter ist man empört über dieses Laientheater. Das ist, für ein Land wie Österreich, einfach nicht gut genug. Das muss besser werden.