Taliban-Besuch: Was Mölzer und Hübner nun erwartet
FPÖ. Bei der „Fact-Finding-Mission“könnte es um einen Rechtsextremen gehen
Warum bloß haben Sie das gemacht? Warum sind die Freiheitlichen Ex-Mandatare Andreas Mölzer und Johannes Hübner nach Afghanistan gereist, um Vertreter des geächteten Taliban-Regimes zu treffen? Ohne offizielles Mandat und auf eigene Kosten.
Michael Schnedlitz sagt, er wüsste selbst gern, was die beiden „Politpensionisten“geritten hat.
Am Freitag wiederholte der Generalsekretär der FPÖ, was Parteichef Herbert Kickl vor Tagen mit hörbarem Ärger ventilierte: Mölzer und Hübner müssten nach der Rückkehr ihre „Motivlage“offenlegen. Und bei diesem klärenden Gespräch steht, wie Schnedlitz gestern bestätigte, wirklich alles zur Disposition – auch die Parteimitgliedschaft.
Der Organisator der Reise, der Wiener Arzt Moustafa Eltelby, hat gegenüber profil dargelegt, warum man nach Afghanistan flog: Es gehe um eine „Fact-Finding-Mission“, bei der man die Menschenrechtssituation ausloten und erkunden wolle.
Wie? „Durch aktive Beobachtung der generellen gesellschaftlichen Situation, durch Straßengespräche mit Bürgern und Gespräche mit verantwortlichen Politikern.“Das Ziel: ein „wahrheitsgetreues Bild“Afghanistans für Österreich.
Bei aller Nachsicht ist das Ansinnen nachgerade naiv. Denn abgesehen davon, dass eine auf wenige Tage
anberaumte Reise wohl kaum ausreicht, um den Gesamtzustand eines Landes zu erfassen, das fast acht Mal so groß ist wie Österreich, ist die Lage in Afghanistan weidlich dokumentiert: In allen weltweit relevanten Indizes, in denen Demokratie, Menschenrechte, Pressefreiheit oder Stabilität von Staaten bewertet werden, ist Afghanistan Schlusslicht; die Taliban werden als Regierung international nicht anerkannt, Hilfsorganisationen berichten angesichts der kollabierten Wirtschaft von einer der größten humanitären Notlagen weltweit.
In Wien hält sich derweil hartnäckig das Gerücht, es gehe eigentlich um etwas ganz anderes, nämlich: um Herbert Fritz. Der 84-Jährige
Rechtsextremist sitzt seit Juni in Afghanistan in Haft, weil er beweisen wollte, was er, Fritz, in einem rechtsextremen Magazin behauptet hat, nämlich: „Dass Afghanistan nach dem Sieg der Taliban über die US-Besatzer und deren Lakaien wieder sicher ist.“Fritz ist Mitglied der Burschenschaft Olympia. Und die wiederum ist eng verbunden mit der FPÖ. Martin Graf und andere FPÖ-Promis sind Olympen, Hübner vertritt die Burschenschaft in anwaltlichen Angelegenheiten. Es ist also naheliegend, würden sich die Freiheitlichen für den „Völkerfreund“einsetzen. Endgültige Aufklärung können nur Mölzer & Co leisten – sobald sie retour sind aus dem „sicheren“(@ Fritz) Afghanistan.
Bundesregierung. Österreich soll erstmals eine „Strategie der humanitären Hilfe“bekommen: Die einzelnen Bereiche „Entwicklungszusammenarbeit“, „humanitäre Hilfe“und „Friedenssicherung“sollen besser verzahnt, Ziele und Zuständigkeiten formuliert und evaluiert werden, gaben Vizekanzler Werner Kogler Außenminister Alexander Schallenberg bekannt. Im Auslandskatastrophenfonds seien rund 77,5 Millionen Euro. Derzeit sind laut UNO-Angaben mehr als 360 Millionen Menschen in ihrer Existenz bedroht, jeder 22. Mensch auf Hilfe angewiesen.