Wiener Ärztekammer-Krise: Vizechef Erik Huber wirft das Handtuch
Im seit Monaten tobenden Machtkampf gewinnt Präsident Steinhart zumindest vorerst die Oberhand
Gesundheit. Nächster Akt im Königsdrama in der Wiener Ärztekammer: Erik Huber, Vizepräsident und Obmann der Kurie der niedergelassenen Ärzte, hat seinen Rücktritt eingereicht. „Ich will nicht mehr für den Zustand der Ärztekammer der Verantwortliche sein. Wo doch dies tatsächlich Präsident Johannes Steinhart ist“, sagte er am Freitag vor Journalisten. Und weiter: „Ich schäme mich, mit ihm gemeinsam im Präsidium zu sitzen.“
Vorangegangen ist ein monatelanger erbitterter Streit zwischen Steinhart und seinem ehemaligen Fraktionskollegen Huber, der sich an den dubiosen Vorgängen rund um die kurieneigene Handelsfirma Equip4Ordi (E4O) entzündet hatte. Es geht unter anderem um fragwürdige Prämienzahlungen und Kreditgeschäfte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Personen, darunter auch gegen Steinhart, in dessen Zeit als Kurienobmann die möglichen Ungereimtheiten passiert sind. Sein Nachfolger Huber stieß dann vor knapp einem Jahr die Aufklärung der Causa an. Es folgte ein extrem brutal geführter Kampf zwischen Steinhart- und Huber-Gefolgsleuten samt gegenseitiger Abwahl-Versuche und sogar Handgreiflichkeiten im Zuge einer Sitzung.
Nun könnte das Patt aufgehoben werden – im Sinne
Steinharts. Auch wenn Huber seinen Abgang mit der Forderung nach einem „sofortigen Rücktritt“Steinharts verknüpfte: „Er ist wie ein mutmaßlicher Täter, der zum Tatort zurückkehrt, um das Opfer zu vertreten“, so Huber.
Frau folgt nach
Interimistisch wird nun statt Huber seine Stellvertreterin Naghme KamaleyanSchmied, eine enge SteinhartVertraute, die Kurie leiten. Huber rechnet aber nicht damit, dass sich dadurch die Aufklärung der Causa E4O verzögern könnte. Die wesentlichen Schadenersatz-Forderungen seien schon auf Schiene.
Offen bleibt, ob Huber nur seiner möglichen Abwahl zuvorgekommen ist. Ein entsprechender Antrag war für die Kuriensitzung am kommenden Montag eingereicht worden. Am Dienstag in der Vollversammlung steht dann ein Abwahlantrag gegen Steinhart auf der Tagesordnung. Seine Chancen sind aber wohl gering.
Steinhart erfreut
Bei Steinhart hält sich das Bedauern über Hubers Rücktritt in engen Grenzen: „Dieser Schritt, den er bereits für Sommer 2023 angekündigt hatte, um seiner Abwahl zuvorzukommen, und den er dann nicht eingehalten hat, lässt eine Rückkehr zu einer besseren Handlungs- und Politikfähigkeit der Wiener Kammer erwarten“, kommentiert er die Ereignisse.
Steinhart rechnet seinerseits mit Huber ab: „Hier ging es um einen Machtkampf mit dem Ziel, mich aus dem Präsidentenamt zu drängen. Offensichtlich hat Huber erkannt, dass die Staatsanwaltschaft für eine vollständige Aufklärung sorgen wird.“
Und weiter: Jetzt gehe es darum, in der Kammer ein konstruktives Klima der Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen. „In der Amtszeit von Huber sind zahlreiche wichtige Themen unerledigt geblieben, zum Beispiel gibt es noch immer nicht den seit Jänner fälligen Wiener Kassenvertrag mit der Österreichischen Gesundheitskasse, der in seinen Verantwortungsbereich fiel.“