Nahost-Retter dringend gesucht

Jeder braucht jemanden, der mit einer Partei verhandelt, mit der man selbst nicht sprechen will oder darf. Könnte Österreich dieser jemand im Nahen Osten sein? Österreich, das sich selbst so gerne als diplomatischen Brückenbauer sieht. Österreich, das noch immer der romantischen Idee anhängt, man müsse die verfeindeten Streitparteien nur lang genug in irgendeinem Barockschloss bei Schnitzel und Mozartkugeln zusammenspannen, bis à la Wiener Kongress eine tragbare Nachkriegsordnung rauskommt.

Der bis dato letzte Versuch, in Wien eine Art Friedensdokument zu schreiben, nämlich den Iran-Atomvertrag, liegt auch schon Jahre zurück, ist mittlerweile gescheitert und lag auch gar nicht in den Händen österreichischer Vermittler, sondern in jenen diverser Großmächte und der UNO. Österreich wird also in Nahost keine Brücken bauen, zumal sich die Regierung eindeutig an die Seite Israels stellt und von arabischen Gesprächspartnern nicht als unparteiisch und schon gar nicht durchsetzungsfähig wahrgenommen würde.

Ähnliches gilt für die ganze EU. Die tritt zwar als größter Geber humanitärer Hilfe für die Palästinenser auf, verfügt aber über kein strategisches Gesamtkonzept für die Region – und hat deshalb dort wenig zu melden. Dass die Staaten zudem tagelang darüber streiten, ob es eine Feuerpause oder mehrere oder doch keine geben soll, trägt ebenfalls nicht zum Ruf eines wirkmächtigen Europas bei.

Wer also? Geht es um die Befreiung möglichst vieler der rund 220 israelischen Geiseln, ruhen die Hoffnungen auf erfolgreiche Vermittlung auf Katar. Genau, jenes kleine Emirat, das als einziges Land der Welt offiziell mit der Terrororganisation Hamas spricht. Das jeden Monat Millionen Dollar (mit Billigung Israels) in den Gazastreifen schickte. Dem aber auch das unglaubliche Kunststück glückte, zu allen offene Gesprächskanäle zu haben: zu den USA und dem Iran, zur Hamas und zu Israel.

Wenn es darum geht, die gesamte Region vor einem großen Krieg zu bewahren, sind militärische Muskeln nötig. Die zeigen die USA in Gestalt ihrer zwei Flugzeugträger, die vor allem den Iran und seine Terrorableger im Nahen Osten abschrecken sollen. Doch letztlich geht es darum, endlich eine Friedenslösung für den gesamten Nahen Osten zu finden: zwei Staaten, ein Israel und ein Palästina, in dem alle Palästinenser das Existenzrecht Israels anerkennen. Eine grundsätzliche Aussöhnung zwischen Israel und den arabischen Staaten. Eine Mammutaufgabe, an der alle mitarbeiten müssen: USA, Russland, China, Europa, Saudi-Arabien, Indien, die UNO. Vielleicht ist dann eine Art Wiener Kongress für den Nahen Osten erforderlich. Undenkbar ist es nicht – allerdings nur, wenn der Krieg, den die Hamas Israel erklärt hat, davor nicht unheilbare Wunden schlägt.

Es braucht eine Art Wiener Kongress für den Nahen Osten – aber in Wien wird eine nahöstliche Friedenssuche nicht stattfinden