Häftlinge werden am Rücken gefesselt, tragen Anstaltskleidung
Schärfere Sicherheitsvorkehrungen nach vier geglückten Fluchten
Reaktion. Nachdem vier Inhaftierte bei Krankenhausbesuchen das Weite gesucht haben, schärft die Justiz nun nach. Am Freitag fand eine Sicherheitskonferenz mit sämtlichen Leitern der Justizanstalten statt.
Schon am Donnerstag erging eine schriftliche Anweisung der Generaldirektion an die Justizanstalten. „Potenzielle Gefahrenmomente“seien unterschätzt bzw. falsch beurteilt worden, wurde vonseiten des Justizministeriums festgestellt.
Fitness als Faktor
Daher wurden die Parameter für die Sicherheitsvorkehrungen bei künftigen Ausführungen präzisiert: Das Delikt des Häftlings und Ordnungswidrigkeiten spielen dabei ebenso eine Rolle wie körperliche Voraussetzungen. Größe, Gewicht, Fitness und „besondere Fähigkeiten“– gemeint sind etwa Kampfsporterfahrungen – müssen berücksichtigt werden. Nachsatz: „Ein vollzuglich angepasstes Verhalten vermag die übrigen risikorelevanten Parameter nicht zu entkräften.“
Ab sofort werden neue Fesselungsmethoden als Standard eingeführt: Konkret die Fesselung am Rücken. Ist die aus medizinischen Gründen nicht möglich, muss eine Fesselung mittels Fesselgurt oder Transportgurt erfolgen. Auch eine Fußfesselung ist möglich. Im Bedarfsfall können sogar Bandschlingen eingesetzt werden. In diesem Zusammenhang wird allerdings darauf hingewiesen, dass darauf zu achten ist, dass es „zu keiner erniedrigenden Behandlung kommt.“– Gemeint ist eine verbotene Verwendung als „Leine“.
Zudem sollen Inhaftierte nicht in Jogging-Outfit und Turnschuhen zu Terminen gebracht werden. Stattdessen wird das Tragen von Anstaltskleidung empfohlen – das würde auch bei einer späteren möglichen Fahndung helfen.
Im Justizministerium wird betont, dass jährlich 36.000 Ausführungen stattfinden. Die Häufung von Fluchten sei auch Trittbrettfahrern und Nachahmungstätern geschuldet. „Diese Maßnahme ist eine entschiedene und gleichzeitig angemessene Reaktion auf die letzten Vorfälle, welche sowohl von der Praxis (den Justizanstalten) als auch der Personalvertretung positiv bewertet wird“, heißt es vom Ministerium.
Nach einem Monat soll eine Evaluierung stattfinden.