Wirtschaft von innen
Die Werbetexter der Signa griffen tief in den Schmalztopf. „Allmählich erwacht der einstige Stolz der Stadt von Neuem. Ein Ort mit besonderer Anziehung für Menschen. Man spürt die magische Kraft. Erneut erfüllt Leben dieses einzigartige Areal“, dermaßen blumig beschreibt die Signa „Hafen Korneuburg Immobilien GmbH & Co KG“ihr „Leuchtturmprojekt“an der Donau. Nachzulesen auf diewerft.at.
Gemeinsam mit der Stadtgemeinde Korneuburg soll auf dem ehemaligen, 15 Hektar großen Werftgelände ein Großprojekt für Firmen, Kultur, Freizeit, Hotels, Gastro und 1.000 Wohnungen entwickelt werden, 30 Prozent davon „leistbar“. Gesamtinvestitionen 500 Millionen Euro.
Alle Versuche, die ehemals staatliche Schiffswerft neu zu nutzen, waren bisher gescheitert. Jetzt wackelt auch der Leuchtturm. Die Hafengesellschaft gehört über Zwischenfirmen zur Signa Development Selection AG, die in Entwicklungsprojekte investiert und zuletzt 4,6 Milliarden Euro Bilanzsumme auswies.
Sollte auch Signa Development Insolvenz anmelden müssen, was nach derzeitigem Stand durchaus möglich ist, kann die Stadt das groß angelegte Vorhaben vergessen. Zumindest mit Signa. Die Bauträgerfirma der Development ist bereits pleite.
„Die Situation ist für die Stadtgemeinde nicht lustig. Wir haben das Projekt jahrelang mit Bürgerbeteiligung vorbereitet“, sagt ÖVP-Bürgermeister gegenüber dem KURIER. Auch die Stadt-SPÖ stimmte dafür. Umwidmung und Umweltverträglichkeitsprüfung seien „aber noch in weiter Ferne. Wir brauchen ein stabiles Projekt, das mit allen abgestimmt ist und von allen Partnern goutiert wird“. Von Signa hat der Bürgermeister in letzter Zeit freilich nichts mehr gehört.
Stadt braucht Partner
An den Partner Signa hat sich die Stadt in einem Kooperationsvertrag sehr eng gebunden. Signa kann bei einem Ausstieg alle Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auf eine Nachfolgegesellschaft überbinden. Heißt, Signa kann den Nachfolger bestimmen – sofern überhaupt jemand interessiert ist. Das könnte Korneuburg auch, aber die Stadt will das Projekt ja durchziehen.
Der Vertrag enthält noch eine bemerkenswerte Klausel: Sowohl Signa als auch Korneuburg verzichten auf das
Recht, die Vereinbarung „wegen Irrtum oder Wegfall der Geschäftsgrundlage anzufechten“oder eine Anpassung zu verlangen.
Gepp ist dennoch überzeugt, einen für Korneuburg guten Vertrag geschlossen zu haben. Stadt und Konzern teilen sich das Areal, doch Signa habe sich verpflichtet, drei Viertel der Infrastrukturkosten von rund 30 Millionen Euro zu übernehmen.
Die Signa-Umstände würden jetzt Zeit für eine Denkpause geben, meint Regina Gruber, Obfrau des Vereins „Brennpunkt Werft Korneuburg“. Die Gemeinde müsse sehr gut überlegen, „wie risikoreich es ist, diesen Vertrag aufrechtzuerhalten, falls Signa Development insolvent wird“. Juristisch müsse dringend geklärt werden, ob und wann Korneuburg aussteigen könne. Der Verein ist nicht grundsätzlich gegen die Entwicklung des Werftgeländes, hält aber die stark von Doher nau-Hochwässern gefährdete Halbinsel ungeeignet für den Bau von Wohnungen. Fragt sich, ob Wohnungen in dieser Lage überhaupt verkäuflich wären. Damit sollte aber der
Rest des werden.
Die Stadt braucht einen privaten Partner, alleine kann sie die Werft-Neugestaltung finanziell nicht stemmen. Bis
Projekts finanziert