„Viele Vorschläge“, aber kein Druck
Ex-Finanzminister hatte Erinnerungslücken
Zeuge. Hartwig Löger war 2017 bis 2019 Finanzminister (auf ÖVP-Ticket) und damit Chef von Schmid als Generalsekretär. In der CasinosCausa wird auch gegen ihn ermittelt. Im aktuellen Prozess sagte er über …
… Thomas Schmid Schmid sei eine wichtige Kontaktperson gewesen, nachdem er selbst ja als parteiunabhängiger Experte ins Amt kam. Das Verhältnis sei aber mitunter „angespannt“gewesen.
… die ÖBAG Schmid habe sich im Ministerium um den Umbau der ÖBAG angenommen und von Beginn an signalisiert, dass er sich beruflich weiterentwickeln möchte.
… Schmid als Vorstand Er erinnere sich an kein „direktes, unmittelbares Bezugsgespräch“, sagte Löger auf Nachfrage, ob es Gespräche mit Kurz zur Weiterentwicklung Schmids gab. Er habe auch keine Erinnerung bzw. könne nicht „gesamthaft“beantworten, ob sich Kurz und Schmid abgesprochen haben. rangetragen worden, er habe dann für sich eine Struktur gezeichnet, um diese einzuordnen. Auch Schmid schickte ihm Namen, bei einem merkte dieser an, dass Kurz diese Person kennt. Warum schrieb er das so explizit dazu? Daran könne er sich nicht im Detail erinnern, antwortete Löger. Er bestätigte aber, dass Kurz eigentlich Wolf wollte und ein Kandidat durchgefallen ist, weil „den in der ÖVP niemand kennt“.
… Kurz’ Einfluss Es habe immer wieder Situationen gegeben, in denen der damalige Kanzler Interesse gezeigt habe. „Ich habe aber in meiner Wahrnehmung nicht den Druck verspürt, direkt Umsetzungen tätigen zu müssen.“
… den Sideletter und das
Schmid-Schiefer-Papier „Ich werde diese Unterlage mein Leben lang nicht vergessen.“Den Sideletter habe man ihm erst 2019 gezeigt, zuvor habe er nur Schmids Nebenvereinbarung mit Schiefer gekannt. Der Ärger von Kurz „ändert für mich dennoch nichts für das weitere Vorgehen“, schrieb Löger damals in einem Chat an Schmid.