Tursky verlässt Regierung und setzt alles auf Innsbruck
Die Digital-Agenden übernimmt das Jugendstaatssekretariat
Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) ist am Freitag zurückgetreten.
Die Entscheidung stand seit Wochen fest. Warum verkündete er sie jetzt?
Der Innsbrucker will in seiner Heimatstadt bekanntlich mit der Liste „Das Neue Innsbruck“Bürgermeister werden. Die Wahl findet am 14. April statt. „Jetzt beginnt der Intensiv-Wahlkampf, am Montag habe ich meinen großen Auftakt. Ich will mich voll auf den Wahlkampf konzentrieren“, sagt Tursky zum KURIER.
Er sieht seine politische Zukunft in Tirol. Dass es ihm gelingt, Stadtchef Georg Willi (Grüne) abzulösen, gilt ob der großen Konkurrenz im bürgerlichen Lager als zweifelhaft. „Dafür braucht es das nötige Commitment und ich halte nichts von halben
Sachen. Ich gehe ,All-in’“, sagt Tursky, der zuletzt für seine „Doppelrolle“kritisiert wurde.
Die Sicherheitsvariante wäre gewesen, bis zur Wahl Staatssekretär zu bleiben und die Rolle im Fall einer Niederlage zu behalten. So, wie es der damalige Finanzminister Gernot Blümel 2020 bei der Wien-Wahl gemacht hat.
Plakolm übernimmt
Das Digitalisierungsthema bleibt indes ein „Wanderpokal“. Margarete Schramböck (ÖVP), die im Mai 2022 zurücktrat, war noch Ministerin für Wirtschaft und Digitalisierung. Danach wechselten die Digital-Agenden ins Finanzministerium, wo sie Tursky als neuer Staatssekretär betreute. Nun übernimmt sie Staatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) im Bundeskanzleramt neben Jugend, Ehrenamt und Zivildienst als Teilbereich.
Entschieden hat das Kanzler Karl Nehammer. ÖVP-intern wurden zuvor verschiedene Varianten durchgespielt – auch, ob ein Experte Turskys Posten übernehmen soll. Bei einer Pressekonferenz am Freitag betonte Plakolm, sie wolle auf Turskys Arbeit aufbauen, aber auch eigene Ideen einbringen. Details wollte die 29-jährige Mühlviertlerin noch nicht nennen.
Tursky bekundet, ihm habe die Arbeit „wahnsinnig viel Spaß gemacht“. Er hebt die Umsetzung der ID Austria und elektronischer Ausweise wie dem digitalen Führerschein als Meilensteine hervor. „Im Breitbandausbau haben wir es geschafft, von 13 Prozent Gigabit-fähigen Anschlüssen in Österreichs Haushalten auf 77 Prozent zu kommen“, sagt Tursky. Auf europäischer Ebene hätte er „riesige Themen“wie den Digital Service Act verhandelt. Zuletzt entdeckte
Tursky, der auf Crossfit-Einheiten am frühen Morgen schwört, auch ein Faible für eSport. Sein Vorschlag, ein nationales Kompetenzzentrum einzurichten, wo Österreich professionelle Computerspieler ausbildet, schaffte es in Nehammers „Österreichplan bis 2030“.
Positive Nachrede
Unter seinen Mitarbeitern gilt Tursky als extrem fleißig, zielstrebig, etwas ungeduldig und höflich. In Erinnerung bleiben zudem seine tendenziell nerdigen Ausführungen zu Mobilfunk-Antennen und 5G.
Beim Koalitionspartner pflegt Tursky – auch privat – ein gutes Verhältnis zu Sozialminister Johannes Rauch, mit dem er die digitale Gesundheitsreform ausverhandelte. Das Sozialministerium sieht die Reform durch den Personalwechsel nicht gefährdet. Sie sei legistisch in die Wege geleitet.