Der Sebastian Kurz der Linken

Es ist grotesk: Während man in ganz

Europa versucht, Geldströme aus Russland an rechte Parteien nachzuweisen, wählen Grazer und Salzburger die deklarierten Kommunisten. Es bleibt schleierhaft, warum sich ein junger gebildeter Mensch das Etikett „KPÖ plus“und nicht wenigstens „KPÖ minus“(Diktatur und Menschenrechtsverbrechen) verpasst. Wer sich Kommunist nennt, nimmt die Last der blutigen Geschichte und des Versagens dieser Gesellschaftsvision ja bewusst in Kauf. Und kann das nicht nonchalant damit erklären, dass es eben „Lichtund Schattenseiten“gegeben hat. „Die Marke ist toxisch“, sagt Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel zu Recht.

Warum ist sie dann erfolgreich? Weil die anderen so schwach sind. Und außerdem ist der Salzburger Kandidat Kay-Michael Dankl in Wahrheit ein linker Sebastian Kurz: jung, freundlich, spricht nicht in politischen Phrasen, hört aufmerksam zu. Seine Markenzeichen: roter Pulli und umgeschnalltes Baby. Auf Gemeindeebene reicht das Ansprechen eines einzigen Themas: leistbares Wohnen, was in Salzburg tatsächlich ein Problem ist. Die Kommunisten surfen außerdem auf einer Welle, die derzeit so gut wie alle Parteien zu reiten versuchen: für jene da zu sein, die glauben, zu kurz gekommen zu sein. Und das sind viele – trotz eines der großzügigsten Sozialsysteme der Welt.

Nicht nur bei der KPÖ gibt es Sozialpopulismus, Enteignungsfantasien und mitunter unklare Parteieinkünfte.

Selbst die NGOs laufen gegen eine Offenlegung ihrer Finanzen Sturm. Gut möglich übrigens, dass Global 2000, Caritas & Co die Hauptleidtragenden einer Erbschaftssteuer wären. Eine saturierte, zunehmend kinderlose Gesellschaft vermacht ihr Vermögen sinnstiftenden Einrichtungen. Und sie gibt ihre Proteststimme der KPÖ oder der FPÖ, weil sie diffus unzufrieden ist. Zum Teil zu Recht, zum Teil ist diese Ablehnung jedoch geschürt.

Ernsthafte Politik versucht Antworten zu geben: zum Beispiel, dass Wohnungsnot auch entsteht, weil ein absurdes österreichisches Mietgesetz (vor allem in Wien) Mieten im Altbau willkürlich deckelt, Altverträge privilegiert und Sanierungen de facto unrentabel macht. Wer wagt eine Reform? Und wer wagt auszusprechen, dass ein Staat für Umverteilung auch Leistungsträger und erfolgreiche Betriebe braucht?

Kommunismus bedeutet am Ende, dass es der Masse schlecht geht, während eine Funktionärsschicht „gleicher als die Gleichen“ist. Eben nachzusehen in der Staatsoper bei Orwells „Farm der Tiere“. Bis heute ist übrigens nicht restlos aufgeklärt, wohin das große KPÖ-Vermögen in der Nachkriegszeit verschwunden ist und wer sich da bereichert hat. Während rechte Umtriebe zu Recht aufmerksam beobachtet werden, wird Kommunismus verharmlost, nur weil er mit einem freundlichen Gesicht daherkommt.

Die Ursachen des KPÖ-Erfolgs liegen in diffuser Unzufriedenheit, Schwäche der anderen Parteien und Unwissen über die Geschichte