Deutsche Rundfunkdebatte über Meinungsvielfalt

Ein zum Teil anonym verfasstes „Manifest“führt nun zu Gegenwind

Auch Deutschland hat seine Rundfunkdebatte – aber nicht etwa um hohe Gagen, sondern um etwas Grundsätzliches. Verantwortlich dafür ist ein am Dienstag veröffentlichtes Forderungspapier nach Veränderungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. In dem auf meinungsvielfalt.jetzt verfügbaren „Manifest“wird beklagt, dass Meinungsmache und Berichterstattung zusehends auf eine Art und Weise verschwimmen würden, „die den Prinzipien eines seriösen Journalismus widerspricht.“Man nehme auch eine zunehmende Diskrepanz zwischen Programmauftrag und Umsetzung wahr. Das Papier listet zudem einige Reformvorschläge auf.

Die Gruppe der Erstunterzeichner ist zum Teil anonym. Es soll sich um mehr als 100 Beteiligte handeln. Betont wurde in dem

Papier, dass auch 33 Beschäftigte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk anonym unterzeichnet hätten. Sie alle eine den Angaben zufolge „der Wunsch nach Erneuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) forderte von der Gruppe Transparenz, vieles wirke „dubios“. Unterzeichnet wurde das „Manifest“in weiterer Folge von den Schauspielern Henry Hübchen und Corinna Kirchhoff, der Kabarettistin Lisa Fitz, dem früheren Fernsehpfarrer Jürgen Fliege sowie Politikwissenschafterin

Ulrike Guérot, die seit der Corona-Pandemie immer wieder für Kontroversen sorgt.

Nun regt sich Gegenwind aus den öffentlich-rechtlichen Sendern. Die Arbeitsgemeinschaft der öffentlichrechtlichen Redakteursausschüsse bei ARD, ZDF, Deutschlandradio und Deutsche Welle (Agra) widersprach dem Papier in wesentlichen Punkten: „Der Eindruck, dass in den Sendern nur vorgegebene Meinungen diskutiert und verbreitet würden und nur ‚Mainstream‘-Themen und -Berichterstattung stattfinden könnten, ist falsch.“Es gebe überall eine lebhafte Streitkultur, bei der alle Meinungen geäußert würden.

Meinungspluralismus

Das ZDF teilte in einer Reaktion mit, der Sender begrüße und fördere ausdrücklich Meinungspluralismus, sowohl im Programm, in der Gesellschaft, als auch im Unternehmen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten „jederzeit die Möglichkeit, sich kritisch zu äußern.“Eine konstruktive Kultur des respektvollen Dialogs sei auch Teil der eigenen Leitlinien. Von den Beschäftigten des ZDF habe, soweit ersichtlich, nur ein freier Mitarbeiter das Papier unterzeichnet, hieß es.

Ein ARD- Sprecher betonte: „Das jetzt veröffentlichte Dokument, das offenbar einige Beschäftigte von ARDMedienhäusern mit unterzeichnet haben, bildet in Teilen eine Diskussion ab, die in den ARD- Medienhäusern kontinuierlich geführt wird.“Zum öffentlichen Rundfunk gehöre es, dass er sich kritischen Diskussionen stelle. „Das schließt natürlich die selbstkritische Betrachtung des eigenen Tuns mit ein.“Dass ein Dokument wie das „Manifest“erscheine, sei Ausdruck der Tatsache, dass in der ARD Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit herrsche.

„Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ZDF haben jederzeit die Möglichkeit, sich kritisch zu äußern“Eine Reaktion des ZDF