Augenhöhe Urheberrecht: Novelle war nicht im Justizausschuss

Kein „Zerfleddern“. Die Urheberrechtsreform samt Speichermedienabgabe war, entgegen ersten Ankündigungen, am Dienstag kein Thema im Justizausschuss. Die Novelle soll trotzdem in den Juli- Plenarsitzungen des Nationalrates beschlossen werden. Dafür haben SPÖ und ÖVP bei der Nationalratssitzung am 18. Juni mit einem Fristsetzungsantrag gesorgt. Denn die Opposition hatte sich noch intensive Diskussionen gewünscht (die Neos plädierten für ein Expertenhearing). Die Regierung wollte ein „Zerfleddern“(so SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim) des ohnehin schon lange diskutierten Kompromiss-Entwurfs verhindern – und sorgte laut mit der Fristsetzung dafür, dass die Novelle auch ohne Ausschussberatung beschlossen werden kann. Bezüglich der Fernleihe soll der Gesetzestext angeblich noch entschärft werden.