Europol: Es droht neue Anschlagswelle

IS. Neue Kommandostruktur für das Ausland

Rob Wainwright, Chef der europäischen Polizeibehörde Europol, warnte Montag in Amsterdam vor weiteren Anschlägen der Terrororganisation IS. Nach Europol-Informationen habe der IS in Syrien und im Irak eine spezielle Kommandostruktur für Anschläge im Ausland geschaffen. Der IS verfüge über „neue gefechtsartige Möglichkeiten“, besonders gefährdet sei Frankreich.

Ist das jetzt ein Grund zur Panik? Prinzipiell sind Warnungen von Europol ernst zu nehmen. Wainwright bezieht sich nicht auf eine konkrete, bevorstehende Tat. Mit seiner Warnung begründet er vielmehr die Notwendigkeit des neuen Anti-TerrorismusZentrums von Europol (European Counter Terrorism Centre ECTC), das am Montag offiziell seine Arbeit aufgenommen hat.

Neuland

Die Polizeibehörde betritt damit Neuland in der Welt der Geheimdienste. Denen war bisher die weltweite Beobachtung von Terrororganisationen vorbehalten. Durch den IS kommen aber auch Europol und Interpol massiv unter Zugzwang. So ist es beispielsweise passiert, dass ein Selbstmordattentäter von Paris in Griechenland mit einem syrischen Pass einreisen konnte, obwohl dieser Pass als Verdachtsfall im Schengen-Fahndungssystem gespeichert war. Es war einer von jenen 3800 Pässen, die dem IS bei der Offensive auf die syrische Stadt Rakka in die Hände gefallen waren. Die Passnummern sind zwar bekannt, doch die griechischen Behörden versäumten den Abgleich.

Wie schwer sich die Europäer mit der Datenflut von Terrorverdächtigen tun, zeigt auch das Beispiel Deutschland. Dort musste gegen die islamistische Bedrohung das „Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum“(GTAZ) geschaffen werden. 300 Beamte sind dort beschäftigt, den Informationsaustausch zwischen 40 deutschen Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten zu organisieren – weil sonst der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen nicht erfährt, dass eine bestimmte Person etwa beim bayrischen Landeskriminalamt als mutmaßlicher Terrorist gilt.

Das ECTC soll nun so eine Rolle europaweit übernehmen. Diese Organisation soll aber auch für einheitliche Standards beim Grenzschutz der Mitgliedstaaten sorgen. Aktuell, so Karl-Heinz Grundböck vom Innenministerium, gebe es nun durch die Europol-Warnung für Österreich keinen Grund zur Panik oder zusätzliche Maßnahmen – weil die Gefährdungsstufe ohnehin seit geraumer Zeit schon sehr hoch sei.