Flüchtlinge direkt in die Türkei abschieben

Neuer Plan. Die Niederlande, die in diesem Halbjahr den EU-Vorsitz führen, verhandeln einen neuen Plan, den Flüchtlingsstrom nach Europa drastisch zu reduzieren.

Von den griechischen Inseln sollen ab März oder April Flüchtlinge direkt mit Fähren zurück in die Türkei geschickt werden. Die Initiative ist Teil des EU-Abkommens mit der Türkei. Daran beteiligen sich derzeit Deutschland, Österreich und Schweden, die Kerngruppe der Willigen. Frankreich, Spanien und Portugal dürften sich anschließen.

Über diesen neuen Rückführungsplan informierte der Fraktionschef der mitregierenden niederländischen Sozialdemokraten, Diederik Samsom, in der Zeitung De Volkskrant Die Türkei sei bereit, die Menschen wieder aufzunehmen, wenn sich EU-Staaten im Gegenzug verpflichten, bis zu 250.000 Flüchtlinge pro Jahr der Türkei abzunehmen, sagte Samsom. „Die Türkei muss noch einige Gesetze anpassen und die Situation der syrischen Asylsuchenden verbessern. Es muss ein sicheres Land sein“, betonte der niederländische Politiker.

Derzeit kommen nach wie vor viele Flüchtlinge über die Türkei auf die griechischen Ostägäisinseln und wollen von dort weiter in Richtung Österreich oder Deutschland. „Jetzt wurde eine Art Schnellstraße zwischen Griechenland und der Türkei geschaffen, das müssen wir stoppen“, sagte Samsom.

In die Verhandlungen mit der Türkei ist federführend Ministerpräsident Mark Rutte involviert. Beim EU-Gipfel Mitte Februar wird Bilanz gezogen über die Fortschritte im Flüchtlingsabkommen mit der Türkei.