Genf-Gespräche, Gift und Galle

Syrien. Nach Abbruch der Verhandlungen tun sich tiefe Gräben auf

Wenn UN-Vermittler Staffan de Mistura von einer „vorübergehenden“Unterbrechung spricht, so ist das einigermaßen optimistisch formuliert. Denn nach der „vorübergehenden“Unterbrechung der Syrien-Gespräche in Genf liegen einander sowohl die USA und Russland als auch naturgemäß die syrische Regierung und die Vertreter der Opposition mehr in den Haaren als vor der GenfRunde. In sehr scharfen Worten gab US-Chefdiplomat John Kerry Russland sowie der syrischen Regierung die Schuld am Scheitern der Gespräche. Moskau wiederum rief zu einer raschen Fortsetzung der Verhandlungen auf.

Am 11. Februar, im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz, wollen Kerry und Russlands Außenminister Sergej Lawrow nun zusammentreffen. Die Rede war davon, dass dringend notwendige Schritte unter- nommen werden müssten, um die Gespräche wieder in Schwung zu bringen. Aber Schwung hatten sie noch gar nicht.

Erklärtes Ziel waren Direktgespräche zwischen Syriens Regierung und der Opposition. Doch erst zögerte das Hohe Verhandlungskomitee der Opposition (HNC) und kam Tage zu spät. Mistura hatte seit vergangenem Freitag versucht, Syriens Regierung auf Gespräche einzuschwören. Seit Montag dann auch die Opposition. Vergeblich.

Armeeoffensive

Und dann startete die Armee eine Offensive nahe Aleppo und kappte einen zentralen Versorgungsweg der Rebellen. Damit zieht sich der Kreis um die zwischen Rebellen und Armee geteilte Stadt enger. Entsprechend groß ist der Ärger beim HNC, das ursprünglich ein Ende der Angriffe zu Boden und zu Luft zur Bedingung für ihre Teilnahme in Genf gemacht hatte und erst nach langem Zögern kam. Wie ein HNC-Vertreter jetzt sagt, fordert man nun die komplette Einstellung aller Offensiven, die Freilassung Tausender Inhaftierter sowie humanitären Zugang zu belagerten Orten.

Hinzu kommt die Verbitterung der internationalen Teilnehmer. Frankreichs Außenminister Fabius machte direkt Syriens Regierung als auch ihre „Unterstützer“für das Scheitern verantwortlich, die die Gespräche „torpediert“hätten. Syriens Regierung nannte wiederum „Vorbedingungen“der Opposition als Grund.

Der Plan ist nun: Am 25. Februar sollen die Verhandlungen weitergehen. Aber: Je größer die militärischen Erfolge einer Seite, desto geringer die Aussicht, dass diese Zugeständnisse macht und Gespräche zu einem Ergebnis führen.