„Wollen uns nicht in die Goschen hauen“
Initiatoren der Urabstimmung versuchen, grüne Gemeinderäte bis 1. Juni umzustimmen
Die Initiatoren der grünen Urabstimmung sind „vom Verhalten der Vizebürgermeisterin und dem der Gemeinderäte enttäuscht“. Und: Sie werden ihr Möglichstes tun, ihre Parteikollegen doch noch umzustimmen. Das gab Alexander Hirschenhauser, Chef der City-Grünen, mit anderen Urabstimmungs-Initiatoren Donnerstagvormittag bei einer Pressekonferenz bekannt.
Wie berichtet, sprachen sich bei der Urabstimmung 51,33 Prozent gegen das Hochhaus-Projekt am Heumarkt aus, das aufgrund seiner Kubatur Wien den Welterbestatus kosten könnten. Doch obwohl eine Urabstimmung laut den Statuten der Wiener Grünen bei einer Beteiligung von mehr als 50 Prozent (und dies war der Fall) bindend ist, erklärten Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou und andere Gemeinderäte in den vergangenen Tagen, weiterhin für das Projekt stimmen zu wollen. Der Wiener Grünen-Klubobmann David Ellensohn versicherte zudem, dass genügend Grüne mit Ja stimmen werden, um gemeinsam mit den 44 roten Mandataren ei- ne Mehrheit für den Flächenwidmungsplan im Gemeinderat zustande zu bringen.
Charme-Offensive
Genau das wollen die Gegner des Projekts aber noch verhindern: „Wir können den Gemeinderäten natürlich nichts vorschreiben“, sagte City-Klubobmann Alexander Hirschenhauser, worauf Wolfgang Orgler von den Grünen Donaustadt ergänz- te: „Aber wir erwarten uns, dass sich die Gemeinderäte an die Wahlvorgabe, also das Ergebnis der Urabstimmung, halten. “Bis zum 1. Juni werden sie daher die nötige Überzeugungsarbeit leisten und eine Art „Charme-Offensive“in Richtung der Mandatare starten. Und sie sind optimistisch, etwas bewegen zu können.
Theoretisch würde bereits ein umgestimmter grüner Ge- meinderat reichen. Denn sieben von ihnen sind für eine Mehrheit notwendig, und drei von insgesamt zehn Mandataren (Martin Margulies, Faika El-Nagashi, Barbara Huemer) haben sich bereits gegen den Flächenwidmungsplan ausgesprochen.
Sollte das Vorhaben scheitern und das HochhausProjekt doch grünes Licht bekommen, werden die Projektgegner aber nicht aus der Par- tei austreten, meinte Hirschenhauser. Nicole Delle Karth von den Grünen Döbling, erläuterte: „Ja, es ist derzeit eine gewaltig frustrierende Situation. Aber wir werden uns sicher nicht in die Goschen hauen deswegen. Es geht lediglich um eine unterschiedliche Ansicht in einem Sachthema.“Bei den großen wichtigen Themen sei man mit den Kollegen weiterhin einer Meinung.
Den Vorwurf, die Urabstimmung zu spät initiiert zu haben, wies Hirschenhauser zurück: Sie hätten von Anfang an Kritik geäußert. Bei der Landesversammlung im November habe es dann Bekenntnisse seitens der Wiener Grünen zum Welterbeerhalt gegeben. Als diese Ende Jänner jedoch außer Kraft gesetzt wurden, habe man sofort mit der Sammlung der Unterschriften begonnen.