Strafvollzug in der Heimat: 202 Häftlinge wurden überstellt

Justiz. Mehr als die Hälfte der Insassen in Gefängnissen sind Ausländer. Durch Überstellungen wurden 30 Millionen Euro eingespart.

Um die Kosten des Strafvollzugs zu minimieren, sollen ausländische Straftäter ihre Haftstrafe vermehrt in ihrer Heimat verbringen. Laut Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) wurde die Zahl der Überstellungen innerhalb von drei Jahren mehr als verdoppelt. Im vergangenen Jahr wurden nach Auskunft des Justizministeriums 202 Gefangene überstellt. Somit entfielen Kosten für insgesamt 250.000 Hafttage. Das Ministerium errechnete eine Ersparnis von bis zu 30 Millionen Euro.

Im vergangenen Jahr wurden für den Strafvollzug insgesamt 445,62 Millionen Euro aufgewendet. Um diese Kosten zu reduzieren und auch die derzeit völlig ausgeschöpfte Auslastung in den Haftanstalten zu minimieren, versucht der Staat die ausländischen Häftlinge in deren Heimat zu überstellen.

53 Prozent Ausländer

Mit Stichtag 1. Juni 2017 saßen 9047 Menschen in österreichischen Gefängnissen. Davon waren mehr als 53 Prozent Ausländer (4810 Häftlinge) und fast ein Prozent waren Staatenlose (73 Häftlinge). Weniger als die Hälfte (rund 46 Prozent) kamen aus Österreich (4164 Strafgefangene). Pro Hafttag entstehen dem Staat aber durchschnittlich 119,26 Euro Kosten für einen Insassen.

Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Untersuchungshäftlingen. Mit Stichtag 1. Juni 2017 waren 2157 in UHaft, davon 1497 Ausländer (69,40 Prozent).

In Zukunft sollen noch mehr ausländische Häftlinge in deren Heimat überstellt werden. In erster Linie sollen die Überstellungen innerhalb der EU weiter forciert werden. Allerdings müsse der Strafgefangene in seiner Heimat menschrechtskonform untergebracht sein, betonte Brandstetter.

Neben der Überstellung von Häftlingen in ihr Heimatland pocht der Justizminister darauf, dass es zukünftig weniger Massengefängnisse und stattdessen kleinere Einheiten an verschiedenen Standorten geben soll