DieFPÖundder„Pippi-Langstrumpf-Journalismus“
ORF-Debatte. Blaue werfen „Medieneliten“gerne Parteilichkeit vor, sind aber selbst mit umstrittenen Medien vernetzt
Alexander Höferl ist ein gefragter Mann. Der Kremser spielt neben Heinz-Christian Straches Sprecher Martin Glier und seinem Bruder, Norbert-Hofer-Sprecher Volker Höferl, eine zentrale blaue Rolle: Die drei sind Strippenzieher, Männer im Hintergrund, Kommunikations-Epizentrum.
Warum das spannend ist? Höferl war bis zu seinem Ruf ins Kabinett von Innenminister Herbert Kickl nicht nur Parteikommunikator, sondern auch federführend für dasumstrittenePortalunzensuriert. at tätig – und das wiederum ist gerade für jemanden, der im Innenministerium werkt, durchaus spebaut ziell: Der dort angesiedelte Verfassungsschutz attestierte der FPÖ-nahen Seite nämlich teils „äußerst fremdenfeindlicheInhalteundantisemitischen Tendenzen als auch verschwörungstheoretische Ansätze“.
Höferl steht damit stellvertretend für eine parallele Medienwelt, die die FPÖ in ihren Oppositionsjahren breit genutzt hat. Dem ORF oderanderen„Medieneliten“wurde stets Parteilichkeit vorgeworfen – der ehemalige FPÖ-Generalsekretär und jetzige Innenminister Herbert Kickl nannte das mal „Pippi-Langstrumpf-Journalismus“; darum hat die Partei ihr eigenes Netzwerk aufge- – Inhalte wurden über FPÖ-TV, Heinz Christian Straches 772.000 Fans starke Facebook-Seite und FP-nahe Portale wie unzensuriert.at oder wochenblick.at verbreitet.
Alles bleibt gleich
An diesem Modus Operandi hat die FPÖ auch in Regierungsverantwortung kaum etwasgeändert. Dassiehtman nicht nur daran, dass außer Beate Hartinger-Klein kein FPÖ-Minister in der Zeit im Bild 2 zu Gast war ( wochenblick. feierte das kürzlich unter dem Motto: „Jubel im Netz: FPÖ verweigert geschlossen ZiB2!“). Auch an einigen Scharmützeln mit dem KURIER ist die Haltung ablesbar: Als kürzlich ein Artikel überdie„Metapedia“erschien – Strache-Sprecher Martin Glier hatte aus der rechtsextremen Online-Enzyklopädie zitiert –, unterstellte das Innenministerium dem KURIER per Aussendung mangelnde Recherche. Ebensogeschehen beim Artikel über die Bestellung von Uni-Räten aus dem rechtsextremen Lager – alles Vorwürfe, die nachweislich falsch sind.
In puncto ORF ist die blaue Gangart allerdings nochmals schärfer. Obwohl mansichlautRegierungsprogramm eigentlich darauf verständigt hatte, dass man die GIS-Gebühren zwar kürzen, aber nicht gänzlich abschaffen wolle, hat sich die Haltung der FPÖ-Mannschaft seit Kurzem gedreht: Lautstark wird nun „die Abschaffung der ORF- Zwangsgebühren“gefordert.
Der Anlass dafür?
Ein durchaus persönlicher. Der blaue Verkehrsminister Norbert Hofer sah sich in einem Fernsehbeitrag über den Brenner-Transitgipfel in München unterrepräsentiert: „Der ORF schafft es tatsächlich, inderZiB1überdenTransitgipfel in München zu berichten, ohne dabei den Verkehrsminister zu erwähnen“, echauffierte er sich – freilich nicht im Fernsehen, sondern auf Facebook und Twitter.