420.000 € für Berater in einem Jahr
Krankenhaus Nord. Frauenberger legt Konsulenten-Honorare offen / Gespräche mit Opposition zu KAV-Reform
Ratschläge zum Krankenhaus Nord erteilte offensichtlich nicht nur jene Konsulentin, die den Auftrag zur „energetischen Reinigung“mit trug. Allein zwischen Jänner 2017 und Februar 2018 fielen auf der Krisen-Baustelle Beraterhonorare in der Höhe 420.000 Euro an, wie Gesundheits-Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) am Donnerstag im Gemeinderat erklärte. Doch nicht nur wegen des Krankenhauses Nord bläst der Politikerin derzeit scharfer Wind entgegen.
Wegen teurer externer Berater stand das Spitals-Projekt bereits mehrmals in der Kritik. Die nun bekannt gewordenen Summen seien unter anderem für Planungsund Koordinationsleistungen zu Informations- und Kommunikationstechnik, Erstausstattung mit medizinischen Verbrauchsgütern und die Ausarbeitung eines technischen Betriebsführungskonzeptes angefallen, teilt ein Sprecher Frauenbergers mit. Wie derartige SummenangesichtsmassiverKostenüberschreitungen und einer über Jahre verschleppten Eröffnung zu rechtfertigen sind? Es sei davon auszugehen, dass die Leistungen – außer im Fall des EnergetikAuftrags – ein Ergebnis brachten und wirtschaftlich vertretbar seien, heißt es aus dem Büro der Stadträtin.
Wie der KURIER berichtete, kämpft die Gesundheitsstadträtin inzwischen an einer weiteren Front: parteiinternem Widerstand gegen ihre Neustrukturierungs-Pläne für den Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV). Eckpfeiler wie Finanz- und Personalhoheit wurden bereits vergangenen Sommer eingeschlagen – Anfang der Woche legte Frauenberger Details vor. Umstritten sind allen voran die vorgesehene Führungsstruktur mit gleichberechtigten Vorständen und Schlupflöcher für Privatisierungen. Nun soll das Konzept überarbeitet werden.
Eingebunden
Daran sei auch Frauenberger beteiligt, versichert ein Sprecher. „Der Entwurf liegt am Tisch, nun werde weiter darangearbeitet–dasisteinnormaler Prozess“, betont er. Ein Beschluss der Reform ist für Juni geplant, in Kraft treten soll sie Anfang 2019.
Heute, Freitag, wird Frauenberger ihr Konzept der Opposition präsentieren. ÖVPGesundheitssprecherin Ingrid Korosec wollte es im Vorfeld nicht kommentieren. „Wir waren bisher nicht eingebunden“, sagt sie. Eine erste Kritik an der geplanten Führungsstruktur des KAV lässt sie aber anklingen: „Einer muss der Chef sein.“
Das sieht auch Thomas Szekeres, Präsident der Wiener Ärztekammer so. Gleichberechtigte Vorstände könnten sich hinter dem Gremium verstecken, fürchtet er. Ein etwaiger Vorsitzender solle im besten Fall Arzt sein.
Am Donnerstag bekam Frauenberger schließlich auch Unterstützung aus den eigenen Reihen – und zwar von Bürgermeister Michael Häupl. „Die Frau Stadträtin hat auftragsgemäß intern einmal ihr Konzept für eine Neuorganisation vorgelegt. Bei so einem Riesenprojekt gibt es klarerweise Diskussionen und daher wird es jetzt überarbeitet“, sagte er am Rande des Gemeinderats.