Kritik an Zahlenspielen bei Stadtwerken
Gehälter. ÖVP moniert gestiegene Ausgaben für Sondergebühren / Stadtwerke rechtfertigen sich
Mit Überstunden ihrer Mitarbeiter muss die Stadt Wien sparsam umgehen – nicht zuletzt um Verwaltungskosten einzusparen. Bei den Stadtwerken werde dieser Grundsatz möglicherweise ad absurdum geführt, kritisiert die Wiener ÖVP.
Stein des Anstoßes ist eine Aufstellung über Personalausgaben für die Beamten und Vertragsbediensteten der Stadt aus dem Rechnungsabschluss 2017. Sie zeigen, dass bei den Stadtwerken in den vergangenen Jahren der Posten der sogenannten Mehrleistungsvergütungen – also der Überstunden – immer kleiner wurde. Schlugen die Überstunden 2013 noch mit rund 82,2 Millionen Euro zu Buche, machten sie 2017 nur noch 22,9 Millionen aus. Im Gegenzug stiegen im selben Zeitraum die Ausgaben für „sonstige Nebengebühren“(werden unter anderem für Rufbereitschaft bezahlt, Anm.) – nämlich von 50,8 Millionen auf 85,9 Millionen.
Just in den Jahren der Abnahme von ÜberstundenAusgaben stiegen die Aufwendungen für Nebengebühren, kritisiert die ÖVP. Etwa von 2015 auf 2016: Während die Ausgaben für Überstunden um rund 45,7 Millionen Euro sanken, stiegen die Nebengebühren fast im selben Ausmaß (siehe Grafik).
Wie dieses Muster zu erklären ist, wollten die Türkisen per schriftlicher Anfrage erfahren – sie wurde von den zuständigen Stadträten aus ihrer Sicht aber unzureichend beantwortet.
„Fehlende Transparenz“
Die ÖVP mutmaßt daher, dass die Stadtwerke möglicherweise einen finanziellen Ausgleich für etwaige reduzierte Mehrstunden leisten, während sie auf den geschrumpften ÜberstundenPosten verweisen können. „Die vorliegenden Zahlen sind auf jeden Fall zu hinterfragen“, sagt Stadtrat Markus Wölbitsch. „Wir kritisieren die fehlende Transparenz im Rechnungsabschluss. “
Die Stadtwerke – zu denen etwa die Wiener Linien gehören – erklären die Entwicklung mit einer „technischen Richtigstellung“. Von 2015 auf 2016 seien die Zuordnungen geändert worden, erklärt Sprecher Thomas Geiblinger. Bis dahin hätte der Mehrleistungs-Posten auch Nebengebühren enthalten. Zusammen betrachtet seien die Ausgaben für Überstunden und Nebengebühren sogar gesunken, betont er.
Insgesamt hat die Stadt laut Rechnungsabschluss 2017 über 157,9 Millionen Euro für die Überstunden ihrer Mitarbeiter aufgewendet.