NeuerSchubfür Kraftwerkspläne in Stegenwald
Der Verwaltungsgerichtshof hat jetzt entschieden, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig ist. Die Frage ist, ob sich der Bau noch rentiert.
Drei Jahre lang lag das Projekt Salzachkraftwerk Stegenwald auf Eis. Jetztwerden die Pläne von Salzburg AG und Verbund wieder hervorgekramt. Denn: Der Verwaltungsgerichtshof hat kürzlich entschieden, dass das Projekt keiner Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterzogenwerden muss.
Zur Vorgeschichte: Das Land Salzburg hat im Juni 2010 entschieden, dass für Stegenwald keine UVP nötig sei. Dagegen hat Landesumweltanwalt Wolfgang Wiener berufen. Er kritisierte, dass man die UVP umgangen habe, indemmanmit 14,5Megawatt nur knapp unter demWert von 15 Megawatt geblieben sei, ab dem automatisch eine UVP-Pflicht bestehe. Wiener bekamim Juni 2011 vom Umweltsenat in Wien recht. Es brauche eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Energiekonzerne legten Beschwerde dagegen ein und bekamen nach drei Jahren desWartens nun recht.
Die entscheidende Frage dabei war, ob das geplante Kraftwerk Stegenwald mit der Kraftwerkskette der mittleren Salzach (St. Johann, Urreiting, Bischofshofen, Kreuzbergmaut, Werfen/Pfarrwerfen) in einem räumlichen Zusammenhang steht und es dadurch zu negativen Umweltauswirkungen kommt. Der Verwaltungsgerichtshof sagteNein.
Damit hat das Projekt eine wesentliche Hürde genommen. Salzburg-AG-Vorstand Leonhard Schitter rechnet damit, dass der Wasserrechtsbescheid des Landes bis Mitte des nächsten Jahres vorliegen wird. Die Salzburg AG ist nach wie vor an einer Umsetzung interessiert. „Ökologisch ist es höchst sinnvoll. Wir sind aber in einer Partnerschaft mit dem Verbund“, sagt Schitter. Der Verbund gibt sich eher zurückhaltend und will sich die Detailfragen noch einmal genauer ansehen. „Man muss sich das Projekt verfahrensrechtlich und inhaltlich ganz von vorn ansehen. Dabei geht es auch um energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen“, sagt Verbund-Sprecher Wolfgang Syrowatka.
Kurz gesagt: Die Frage ist, ob sich das Kraftwerk überhaupt rentiert. Denn der Verkaufspreis für Stromist im Keller. Und mangels Wirtschaftlichkeit haben Salzburg AG und Verbund auch von einem bereits genehmigten Gemeinschaftsbau des Kraftwerks in Gries bei Bruck im Vorjahr Abstand genommen. „Ein Wasserkraftwerk ist etwa auf zwei Generationen ausgelegt – es amortisiert sich in rund 50 Jahren“, erklärt Schitter.
2011 istmanin Stegenwald von Investitionskosten von rund 90 Millionen Euro ausgegangen – die dürften jetzt wohl höher sein. Das Kraftwerk in Stegenwald (14,5 Megawatt) wäre größer als die Sohlstufe in Salzburg-Lehen (13,9 Megawatt, 85 Mill. Euro Investition) und würde bis zu 25.000 Haushalte mit Strom versorgen können, sagt Schitter.
Landesumweltanwalt WolfgangWiener hält an seiner Kritik fest. „Inhaltlich hat der Verwaltungsgerichtshof die Kritik der Experten nicht verstanden. Die Kraftwerke sind alle aufeinander abgestimmt. Manmacht hier eine fast ein Kilometer lange Rückstauzone.“Das sei kein punktförmiger Eingriff, sondern ein sehr massiver in die letzte freie Fließgewässerstrecke der Salzach. Zwar gebe es in diesem Bereich fast keine Anrainer, aber hochwertige Tier- und Pflanzenbestände.
Rückenwind für die Kraftwerkspläne gibt es jedenfalls von Energielandesrat Josef Schwaiger
„ Ökologisch wäre dieses Projekt höchst sinnvoll.“