Stronach ade: Wer sind die neuen Schwarzen?
Der ÖVP-Parlamentsklub wuchs um einen klassischen Liberalen und einen klassischen Konservativen.
Da waren’s nur noch neun: Die beiden Team-Stronach-Mandatare Georg Vetter und Marcus Franz gaben am Mittwoch ihren Wechsel in den ÖVP-Parlamentsklub bekannt. Das von Beginn an mit Zerfallserscheinungen kämpfende Team Stronach schrumpfte dadurch im Nationalrat von elf auf neun Mandatare, die ÖVP konnte sich von 47 auf 49 verbessern. Wer sind die beiden Herren, die nun dem ÖVP-Klub angehören?
Georg Vetter, Rechtsanwalt, ist ein klassischer (Neo-)Liberaler. Vor seinem Engagement beim Team Stronach betätigte er sich in der „Freiheitsakademie“, einem Thinktank, der sich laut Eigenbeschreibung den Prinzipien der persönlichen Freiheit, einer beschränkten Regierung und der freien Märkte verschrieben hat – Werte, die nicht unbedingt jene von Vetters neuer politischer Heimat, der ÖVP, sind. Auch ist Vetter Vorstandsmitglied des konservativen Hayek-Instituts und des Clubs unabhängiger Liberaler. Als Gastautor auf dem Blog des laut Eigendefinition „wertkonservativen und liberalen“Publizisten Andreas Unterberger holte Vetter kürzlich (nicht zum ersten Mal) zur Generalabrechnung mit Parteigründer Frank Stronach aus, wenige Tage später erfolgte der endgültige Bruch und der Wechsel zur ÖVP.
Der zweite Neuzugang im ÖVPKlub, der Arzt Marcus Franz, ist bisher vor allem mit flapsigen Bemerkungen aus der konservativen Ecke auffällig geworden. Die Debatte über die Strafbarkeit des Po-Grapschens vertwitterte er so: „Ob der Popsch hält, was der Blick verspricht. Das erfahren zu wollen wird nun bestraft.“Homosexualität bezeichnete Franz in einem „profil“-Interview als „amoralisch“und „genetische Anomalie“.
Klubchef Lopatka betonte, dass sich die beiden Neuzugänge verpflichtet hätten, sich in Zukunft auf dem Boden des ÖVP-Parteiprogramms zu bewegen. Die übrigen Parteien reagierten pikiert. SPÖKlubchef Andreas Schieder beantragte eine Sondersitzung der Nationalrats-Präsidiale.