Karl Schnell will in die Regierung
„Freiheitliche in Salzburg“stellen sich heute im Landtag neu auf.
Fünf Männer gegen eine Frau – so sieht ab heute die „freiheitliche Welt“im Salzburger Landtag aus. Besagte fünf Herren gehören zu jener FPÖ-Gruppe um Karl Schnell, welche sich von der Bundespartei abgespalten hat. Deren einzige Abgeordnete Rosemarie Blattl wird vom jungen Pinzgauer Markus Steiner ersetzt. Daneben sind noch Lukas Essl, Ernst Rothenwänder und – nun wieder – Fritz Wiedermann Teil der „Schnell-Freiheitlichen“, die sich nun „Die Freiheitlichen in Salzburg FPS“nennen. Und ausdrücklich das Ziel verfolgen, nach der nächsten Wahl in der Regierung zu sitzen.
Daneben sitzt als wilde Abgeordnete Marlies Steiner-Wieser, die weiter zu HC Strache und der FPÖ rund um den neuen Landeschef Andreas Schöppl hält.
Das bedeutet auch, dass Rosemarie Blattl nicht Zweite Landtagspräsidentin wird. Stattdessen bleibt Gudrun Mosler-Törnström (SPÖ) ihr Amt erhalten.
Zwischen den beiden freiheitlichen Parteien geht es weiterhin auch ums Geld – und zwar um die Frage, wer wie viel Klub- und Parteienförderung bekommt. Landesjurist Paul Sieberer hat sich dies im Auftrag von LH Wilfried Haslauer (ÖVP) „sehr eingehend angeschaut“. Er meint, dass die Gelder jedenfalls auf beide Lager aufzuteilen wären – nach welchem Schlüssel auch immer. In der Sache wird nun die Finanzabteilung des Landes einen Bescheid erstellen.
Problem für die Juristen: Im Salzburger Parteienförderungsgesetz aus dem Jahr 1981 sind die Fälle von Abspaltung, Austritten und Ausschlüssen von Mandataren nicht ausdrücklich geregelt. Daher meinen Experten, der Streit könnte bis zum Verfassungsgerichtshof gehen.