Flüchtlinge: Keiner weiß, wie viele bleiben
Überschwemmte Zeltlager und täglich neue Großquartiere: Das Thema Flüchtlinge sorgte für Aufregung im Landtag. Klar ist, dass auf Salzburg eine große Aufgabe in Sachen Integration zukommt. Zahlen kennt keiner.
SALZBURG. Karl Schnells abtrünnige Freiheitliche haben harte Wochen hinter sich. Von HC Strache aus der FPÖ geworfen, von der Parteispaltung gebeutelt und als Verräter gebrandmarkt – doch nun hat der ewige politische Kämpfer aus dem Pinzgau wieder ein Thema: Flüchtlinge und Asyl.
Eigentlich hätte der Landtag am Mittwoch über das Salzburger Gesundheitssystem debattieren sollen, was später auch passierte. Viel heftiger wurde aber über überschwemmte Zeltlager und täglich neue Großquartiere debattiert und um die Frage, wie Salzburg überhaupt mit der enormen Welle Geflohener umgehen soll, die weiter ungebrochen rollt.
Schnells Freiheitliche, die mit eisernem Edelweiß am Revers auftraten, schlugen gleich eine Lösung vor: Den „Aufnahmestopp von Asylbewerbern und Flüchtlingen“. Das Land möge die Grundversorgungsvereinbarung mit dem Bund kündigen und jedenfalls ein Aufnahmezentrum wie in Traiskirchen auf Salzburger Boden verhindern.
Mehrheit fand das keine – doch der Dringlichkeit des Antrags stimmte die Landtagsmehrheit zu. Da durfte Karl Schnell, motiviert und in Hochform, gar US-Präsident Barack Obama wegen dessen Weltpolitik geißeln, die doch all die Flüchtlingsströme erst in Bewegung gesetzt hatte. Bang wurde da auch die Frage gestellt: Wie viele Flüchtlinge kommen da noch? Wie viele sind überhaupt da? Und wie viele werden es noch, wenn die Asylberechtigten ihre Familien aus den Krisengebieten nachholen?
Fragen, die keiner der 36 Abgeordneten beantworten konnte – naturgemäß. Denn eines wissen Behörden und Politiker in Salzburg genau: Auf das Land und besonders die Stadt Salzburg kommt in den kommenden Jahren eine riesige Aufgabe zu. Sie besteht in der Integration einer großen Zahl von Menschen fremder Herkunft und Kultur, die nicht in Parallelgesellschaften abdriften sollen. Doch niemand traut sich auch nur zu schätzen, wie groß deren Zahl ist oder noch werden wird. Die Fakten:
1.Derzeit sind in Salzburg rund 2630 Flüchtlinge in der Grundversorgung. Das bedeutet, dass sie vom System erfasst sind, aber noch kein Asyl bekommen haben. Wobei nicht jeder, der im Asylverfahren steckt, auch Grundversorgung bekommt. Wie viele von jenen aktuell jeden Monat tatsächlich Asyl erhalten, kann das zuständige Bundesamt für Asyl nicht sagen. Genauso wenig, wie viele neue Asylbewerber im Bundesland pro Monat, Woche oder Tag dazukommen.
„ Verlangen den sofortigen Aufnahmestopp für Flüchtlinge.“
2.Man weiß auch nicht, wie viele anerkannte Flüchtlinge sich tatsächlich in Salzburg aufhalten und wie schnell ihre Zahl steigt. Man kann nur sagen, dass rund 1500 von ihnen landesweit Mindestsicherung beziehen, vier Fünftel davon in der Landeshauptstadt.
3.Anerkannte Flüchtlinge haben das Recht, Ehepartner und minderjährige Kinder nachzuholen. Was das für Salzburg bedeutet, ist unklar. Denn das Innenministerium führt dazu keine Zahlen. Außer jener, dass 2015 bis Ende Mai bundesweit 2500 solche Anträge geprüft wurden – den meisten wurde stattgegeben.
4.Schon gar niemand kann beantworten, wie viele Fremde aus Krisengebieten tat- sächlich in Salzburg bleiben werden. Man weiß, dass 2014 im Land rund 300 positive Asylbescheide ausgestellt wurden, auch wenn der Bund diese Zahl offiziell nicht veröffentlicht. Man kann weiters annehmen, dass es 2015 viel mehr und 2016 wohl
„ Rund 400 Flüchtlinge sind als arbeitslos gemeldet.“
noch einmal mehr sein werden. Aber: Viele der Syrer, Iraker und Afghanen verlassen das Bundesland recht bald wieder, meist in Richtung Wien – Zahlen gibt es weder in der Bundes- noch in der Landesverwaltung.
5.Noch schwieriger wird es, wenn es um die Auswirkun-