Polizisten sollen Kameras tragen
Polizisten sollen künftig Kameras auf ihren Schultern tragen. Die Freude ist verhalten.
Nach dem Vorbild von Großbritannien oder den USA sollen auch heimische Uniformierte künftig kleine Kameras tragen. Polizeigewerkschafter meinen, es gebe Wichtigeres.
WIEN. In Großbritannien gibt es sie, in Amerika ebenso und von der deutschen Polizei werden sie seit einiger Zeit getestet. Die Rede ist von sogenannten Bodycams. Kameras in der Größe eines Lippenstifts, die das Geschehen aus der Sicht eines Polizisten während seiner Amtshandlung in Bild und Ton festhalten.
Auch heimische Uniformierte sollen schon bald Bekanntschaft mit den kleinen Kameras, die meist auf den Schultern getragen werden, machen. Ab Anfang 2016 wird in Wien und an weiteren Orten in Österreich ein Testlauf mit den Bodycams gestartet, heißt es aus dem Innenministerium. Und auch bei der Justizwache sollen die Körperkameras zum Einsatz kommen. „Die genauen Details müssen aber noch festgelegt werden“, sagt Innenministeriumssprecher KarlHeinz Grundböck.
Eine Dokumentation, die für lückenlose Aufklärung sorgt, wenn es zu Vorwürfen von Polizeigewalt kommt, sollte für Jubel in den Reihen der Beamten sorgen. Tut sie aber nur verhalten. Der Chef der Polizeigewerkschaft, Hermann Greylinger (FSG): „Die Testung durch das Ministerium können wir nicht verhindern. Uns liegt aber im Magen, dass nicht einmal jeder Polizist eine Schutzweste hat. Dass es eine Verbesserung der täglichen Ausrüstung braucht. Das wäre wichtiger als technische Spielchen. Zuerst müssen die Hausaufgaben gemacht werden.“
Ähnlich sieht dies sein Gewerkschaftskollege Reinhard Zimmermann (FCG): „Es fehlt an ganz anderen Sachen.“So berichtet Greylinger etwa von Polizisten, die sich die Batterien für ihre Taschenlampen selbst kaufen müssten, oder Motorradhelmen, die nicht auf dem modernsten Stand der Technik seien. Und Zimmermann fügt hinzu: „Ich bin gegen Bodycams, um Kollegen zu überwachen. Aber wenn sie eingesetzt werden, um zu zeigen, was das Gegenüber kann, dann bin ich dafür.“Aus dem Innenministerium sagt man zu den Vorwürfen so viel: „Die Ausstattung der österreichischen Polizei ist gut. Und es geht nicht um ein Aufrechnen der Body- cams mit anderen Ausstattungsteilen. Das ist nicht nachvollziehbar“, sagt Sprecher Grundböck.
Die Kosten für die Kameras sind laut Ministerium noch unklar. Ein Blick nach Amerika zeigt folgendes Bild. Laut dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“werden dort Kameras für Polizisten zum Stückpreis von 2000 Dollar verwendet. Mit einer durchschnittlichen Lebenserwartung von fünf Jahren. Im Preis der Privatfirma inbegriffen sind dabei auch die Softwareplattform und die Cloud, in die die Beamten nach Schichtende die Daten hochladen können. Das Material kann dann von den Beamten nicht mehr bearbeitet werden. Allerdings markiert. Diese Daten werden dann nicht gelöscht. Alles Unmarkierte verschwindet nach 180 Tagen aus der Cloud. Kritikpunkt: Ein privater Anbieter verfügt somit über Beweismittel, die im Falle eines Prozesses über Schuld oder Unschuld eines Polizisten entscheiden. Wie dies in Österreich geregelt werden könnte, bleibt noch offen.