U-Bahn: Debatte beginnt von vorn
Nur fünf Monate nach der Einigung „ruckelt“die Regionalstadtbahn erneut.
Seit Montagnachmittag ist Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) auf dem Weg in seinen Urlaub nach China. In Salzburg lässt er ratlose Mienen zurück. Ein Satz mitten in einem Sommergespräch war ausschlaggebend dafür: „Was die Stadtregionalbahn betrifft, haben sich meine Hoffnungen ziemlich zerschlagen“, sagte Schaden. Und er stellte damit das Jahrhundertprojekt Regionalstadtbahn infrage.
Die Planungskosten allein lägen bei 30 bis 40 Millionen Euro. Und ihm würden Zweifel an der Finanzierung des Gesamtprojekts kommen, sagt Schaden. Von der EU gebe es wohl kein Geld. Und der Bund halte sich auch zurück. „Ich bekomme langsam das Gefühl, wir planen immer größer und immer mehr, dabei sind einige Grundfragen noch nicht geklärt: Wer finanziert den Bau? Wer betreibt die Bahn dann? Ich hätt schon ganz gern eine gewisse Sicherheit.“
Mehr als 30 Jahre lang wird nun schon über die Bahn debattiert. Gutachten und Studien dazu füllen ganze Aktenschränke. Im März präsentierten die Politiker von Stadt und Land in Eintracht die Pläne. Die Trasse schien fixiert. Ob Schaden da keine Zweifel gekommen seien? „Als das Land gesagt hat: Probieren wir’s – da war das eine schöne Geschichte. Aber in dem halben Jahr ist nicht wirklich etwas weitergegangen“, sagt Schaden.
Verkehrslandesrat Hans Mayr (TS) reagierte einigermaßen verdutzt auf Schadens Äußerungen: „Ich weiß nicht, was dahintersteckt. Ich bin ihm auch nicht böse. Wir müssen jetzt das Gespräch suchen und zurück an den Verhandlungstisch.“Seit Wochen tage eine Arbeitsgruppe von Stadt und Land, wie man die Bahn organisatorisch umsetze. „So weit wie jetzt waren wir noch nie. Irgendwann muss man den ersten Schritt setzen. Ansonsten fährt diese Bahn in 100 Jahren noch nicht“, betont Mayr. Was die Finanzierung betreffe, so rechne er mit bis zu 40 Millionen Euro an Planungskosten und mit rund 600 Millionen Euro Realisierungskosten beim Bau bis nach Hallein. „Wenn wir es politisch wollen, können wir es finanzieren“, sagt Mayr. Er habe die Willenserklärung der Europäischen Investitionsbank schriftlich. „Mehr bekommt man zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Der nächste Schritt wäre, nach Wien zu fahren und dort das Projekt zu bewerben.“
Ebenso verwundert über Schadens Aussagen zeigt sich Pla- nungsstadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste): „Der Bürgermeister wird hoffentlich nicht zum Totengräber des Projekts. Dass er keine Visionen mehr für die Verkehrsprobleme hat, darf nicht zum Hindernis werden, nachdem eine Million Euro in eine Machbarkeitsstudie gesteckt wurde.“
Neos-Baustadträtin Barbara Unterkofler ist „entsetzt“, wie sie sagt: „Das wird genauso eine unendliche Geschichte wie beim Bad. Das darf ja wohl nicht wahr sein. Das ist Wortbruch.“
Martin Greisberger, Bürgermeister von Thalgau und Obmann des RegionalstadtbahnVereins (RSB), stellt die Trassenführung nun wieder infrage. Er sei froh, „dass Schaden die geologisch und finanziell risikoreiche U-Bahn-Lösung ad acta legt“. Neben einer unterirdischen Variante sei eine Mischform mit oberirdischer Querung der Stadt kostengünstiger umsetzbar.
Die Verkehrsplattform wiederum fordert endlich einen verbindlichen Masterplan bis ins Jahr 2025 von Stadt und Land.
Die Landes-SPÖ ortet ein Versagen bei der Regierung. LH Haslauer habe in seiner Zeit als Verkehrsreferent die Finanzierung verabsäumt. Mayr hingegen baue nur Luftschlösser.
Der Traum von einer U-Bahn durch Salzburg und die Vision eines schnellen öffentlichen Verkehrsnetzes hat damit genau fünf Monate gedauert.
„ Dann fährt die Bahn in 100 Jahren noch nicht.“