Was diese Woche geschah Bahnhöfe, Deutschland und die Quote

Die Bilder, die von Ungarn in dieser Woche um die Welt gingen, schockierten. Sie zeigten, wie der Ostbahnhof in Budapest völlig im Chaos versank. Die Polizei hatte am Montag plötzlich für Tausende Flüchtlinge den Bahnhof geöffnet. Die Menschen stürmten daraufhin die Züge in Richtung Österreich und vor allem Deutschland. Am Dienstag räumte die Polizei schließlich den Bahnhof wieder. Bis zu 4000 Menschen harrten daraufhin vor dem Gebäude aus. Am Donnerstag die nächste Kehrtwende: Der Bahnhof wurde wieder geöffnet. Tausende stürmten die Züge, doch nach 40 Kilometern endete die Fahrt in der Nähe eines Auf- nahmelagers. Unter tumultartigen Umständen wurden die Flüchtlinge von der Polizei mit Bussen in Camps gebracht. Am Freitag traten Hunderte Asylbewerber die Flucht aus den Lagern an. Nach EU-Vorgaben müssen Asylanträge in jenem Land gestellt werden, in dem Flüchtlinge als Erstes europäischen Boden betreten. Doch Italien und Griechenland halten sich seit Monaten nicht an die sogenannten Dublin-Regeln und lassen Flüchtlinge undokumentiert nach Norden weiterreisen.

Nun steht auch Deutschland in der Kritik. Es setzte de facto das Dublin-Verfahren für syrische Flüchtlinge aus. Sie werden damit nicht in die Ankunftsländer in der EU zurückgeschickt. Das hatte der deutschen Regierung massive Kritik eingebracht. Budapest warf Berlin vor, bei den Flüchtlingen Hoffnungen zu wecken und eine Sogwirkung zu erzeugen. Ungarns Regierungschef Viktor Orbán sorgte mit dieser Aussage am Donnerstag in Brüssel für Aufsehen: „Das Problem ist nicht ein europäisches Problem, das Problem ist ein deutsches Problem.“ Die gerechte Verteilung von Asylbewerbern sorgte diese Woche weiter für Diskussion, unter anderem beim Besuch des ungarischen Premiers Viktor Orbán in Brüssel. Ungarn zählt zu den Gegnern eines Verteilungsschlüssels. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz versuchte vergeblich, Orbán davon zu überzeugen, dass Ungarn von einer Quotenregelung profitieren würde. Auf die Verteilung von 40.000 Flüchtlingen hatten sich die EULänder bereits grundsätzlich geeinigt, der Schlüssel ist aber noch immer strittig. Die Kommission will außerdem deutlich mehr Flüchtlinge per Quote aufteilen. Genaueres zu diesen Plänen wird am Mittwoch von Jean-Claude Juncker in seiner „Rede zur Lage der Union“erwartet. EU-Ratspräsident Donald Tusk sprach am Donnerstag jedenfalls von mindestens 100.000 Flüchtlingen, die über einen Schlüssel in der EU verteilt werden sollten.