Zellen mit Schleppern überfüllt
In den Justizanstalten werden eigene Container mit Gittern errichtet.
Österreichs Gefängnisse platzen aus allen Nähten. 8996 Menschen sind mit Stichtag Freitag in Haft, die Auslastung beträgt fast 97 Prozent. 13 der 27 Justizanstalten seien über 100 Prozent ausgelastet, bestätigt General Josef Schmoll von der Generaldirektion für den Strafvollzug. An der Spitze liege Eisenstadt mit 163 Prozent Auslastung, gefolgt von Wien-Josefstadt mit 115 Prozent und Wiener Neustadt mit 110 Prozent.
Der Grund für die enorm hohen Belagszahlen liegt auf der Hand: Täglich werden zahlreiche Schlepper verhaftet und in Untersuchungshaft genommen. Besonders betroffen sind die Justizanstalten im Osten, vor allem Korneuburg, Eisenstadt und Wiener Neustadt. Mit 3. September befanden sich 727 Insassen wegen Vergehen nach dem Fremdenpolizeigesetz im Strafvoll- zug. Zum Vergleich: Anfang August waren es noch um 100 weniger, im August des Vorjahres überhaupt nur 214 Personen. Und es werden täglich mehr. „Kapazitätsmäßig sind wir an den Grenzen des Machbaren angelangt“, zitiert die APA den Strafvollzugsexperten Schmoll. Der Überbelag führe „zu massiver Unruhe, aber die Justizwache agiert höchst professionell und hat die Situation im Griff“.
In Einzelzellen werden jetzt Stockbetten aufgebaut, zum Teil in größere Zellen werden zudem zusätzliche Feldbetten gestellt. Damit einzelne Justizanstalten nicht komplett übergehen, kommt es zu massiven Umschichtungen. Allein am Donnerstag wurden mehr als 100 Gefangene verlegt – die meisten in Häuser Richtung Westösterreich. Auch die neue Justizanstalt Salzburg in Puch-Urstein befindet sich mit 220 Insassen bei 227 Haftplätzen an der Kapazitätsgrenze. 14 davon sind mutmaßliche Schlepper in Untersuchungshaft. Diese kommen aus aller Herren Länder: „Es sind Afrikaner darunter ebenso wie Rumänen, Ungarn, Russen oder auch Österreicher“, sagt der stv. Gefängnischef David Klingbacher.
Schmoll denkt gerade darüber nach, wie die Kapazitäten innerhalb der Anstalten ausgeweitet werden können. Geplant seien „Modulbauten“. Das sind ausbruchssichere Container mit Gittern, Nasszellen und Haftraumtüren. Das Problem dabei: Es bedarf einer Vorlaufzeit von einigen Monaten, weil die Erzeugerfirmen bereits mit dem Bau von Containern für Flüchtlinge voll ausgelastet sind. „Es ist die Frage, wie lang die Extremsituation anhält“, betont Schmoll. Jedenfalls seien die jüngsten Entwicklungen mit sehr großen Anstrengungen für den Strafvollzug verbunden.
„Es ist die Frage, wie lang die Extremsituation anhält.“