Die Regierung hält. Aber in anderer
Das Experiment von Schwarz-Grün-Gelb ist de facto gescheitert. Mit dem Team Stronach ist kein Staat zu machen. Nun kommt Schwarz-Grün.
Die Salzburger Landesregierung war von Anfang an ein Experiment. Entsprechend aufmerksam wird sie aus dem Rest Österreichs beobachtet. Kann die erste und einzige frei gebildete Dreierkoalition aus ÖVP, Grünen und Team Stronach auf Dauer gut gehen?
Nein, kann sie nicht. Mit politischen Glücksrittern vom Schlag eines Helmut Naderer ist kein Staat zu machen. Das lässt sich schon jetzt sagen, unabhängig vom Ausgang des montägigen Krisengesprächs im Koalitionsausschuss. Selbst wenn der TS-Chef diesmal klein beigeben sollte, wird es nur eine Frage der Zeit sein, bis er wieder ausschert. Weil er und sein Ego einfach nicht anders können.
Der Versuch, eine populistische Retortenpartei wie das Team Stronach mitregieren zu lassen, darf also als gescheitert betrachtet werden. Die Regierung Wilfried Haslauers ist deswegen aber nicht am Ende. Nicht, solange Otto Konrad das tut, was er als Team-Torhüter am besten konnte. Und hält. Im Zweifelsfall kommt es auf die Stimme des nunmehr freien Mandatars an.
In der Regierung sitzen nach dem Austritt von Hans Mayr aus dem Team Stronach drei Schwarze, drei Grüne und ein Parteifreier. Überspitzt formuliert: Salzburg wird von einer schwarz-grünen Minderheitsregierung unter Duldung notfalls und zumindest eines Parteifreien regiert. Auch das ist ein Experiment. Ein gewagtes, aber eines, das eher glücken als scheitern wird. Einfach deshalb, weil es keine realistischen Alternativen zu dieser Regierung gibt.
Ein fliegender Koalitionswechsel zur Sozialdemokratie kommt für ÖVP-Chef Haslauer nicht infrage. Eine Regierungsbeteiligung der SPÖ hätte er gleich nach der Landtagswahl 2013 einfacher und billiger haben können. Er wollte die Große Koalition damals nicht, weil
Salzburger Hirtenspiel . . . er genug hatte von der gegenseitigen Lähmung und Wadlbeißerei. Aus demselben Grund will er sie auch heute nicht.
Schwarz-Blau geht sich rechnerisch nicht aus – nicht einmal dann, wenn das freiheitliche Lager nicht in eine SchnellFPS und eine Schöppl-FPÖ zerbrochen wäre.
Bliebe eine Neuwahl als wenig attraktiver Ausweg.
Damit würde das Team Stronach aus dem Landtag fliegen. Nicht nur Helmut Naderer und Gabriele Fürhapter wären Mandat und Gehalt los, sondern auch Otto Konrad und Hans Mayr. Warum sollten die vier, so zerstritten sie auch sind, das wollen?
ÖVP und SPÖ müssen bei einer Neuwahl herbe Verluste befürchten – so wie sie ihre Schwesterparteien zuletzt in Oberösterreich und im Burgenland erlitten haben. Dort haben ihnen die Wähler eine Rechnung präsentiert, die eigentlich an die Große Koalition im Bund gerichtet war. Die Ängste und Sorgen wegen der Flüchtlingskrise machen die Wahlaussichten noch unkalkulierbarer.
Die Grünen haben zwar eine stabile Stammwählerschaft. Ob sich aber nochmals jene sensa-