Die Bundesländer sollen die Militärmusik bezahlen

Das Beispiel Blasmusik zeigt, dass die Aufgaben in Österreich besser verteilt werden müssen.

Es ist die zweite 180-Grad-Wendung, die wir binnen weniger Monate erleben. Zunächst in der Asylfrage, wo die SPÖ ganz auf die Linie der ÖVP eingeschwenkt ist und jetzt entschlossen in die genau entgegengesetzte Richtung marschiert als davor. Nun passiert genau das gleiche Manöver im Bundesheer.

Zerstörung der Miliz, Reduzierung oder Abschaffung des Grundwehrdienstes, Entmachtung der Militärkommanden, Verkauf von Kasernen, Abbau der Rüstung und der Mannstärken – alles, was in den vergangenen zehn Jahren als Stein der Militär-Weisen galt, ist nun plötzlich als falsch erkannt worden.

Wenn Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) schon dabei ist, mit den Irrtümern seiner Vorgänger aufzuräumen, sollte er sich gleich auch des Themas Militärmusik annehmen. Wie erinnerlich, hat sein Vorgänger wegen einer verschwindend geringen Einsparungssumme die Halbierung der Militärkapellen verfügt (außer derjenigen in Wien) und da- für beträchtliche Folgeschäden für die heimische Volksmusik in Kauf genommen.

Nicht, dass es die Aufgabe des Verteidigungsministers wäre, sich um den Nachwuchs der Trachtenmusikkapellen zu kümmern. Dafür sind die Landeshauptleute da. Von ihnen kam daher der Vorschlag an Doskozils Vorgänger Gerald Klug, die Halbierung der Militärmusik auf Kosten der Bundesländer rückgängig zu machen. Die Länder erklärten sich also bereit, die angepeilte Einsparungssumme zu refundieren (kurzfristig geht es um zwei Millionen Euro), wenn dafür die Militärkapellen in voller Stärke erhalten bleiben und so viele Musikanten ausbilden wie bisher.

Warum Klug diesen Vorschlag als unmöglich zurückwies, ist nicht bekannt. Da im Bundesheer jetzt aber ohnehin alles anders ist, könnte Doskozil durchaus zugreifen. Denn es ist nicht der Auftrag des Bundesheeres und des Bundes, sich um das Gedeihen der Blasmusik zu kümmern. Aber wenn den Bundesländern dieses Anliegen wichtig ist und sie dafür Geld ausgeben wollen, warum nicht? Auch bei den Pflichtschullehrern zahlen die Länder schließlich aus der eigenen Tasche dazu, wo sie dies zum Erhalt von Kleinschulen in entlegenen Tälern für notwendig erachten.

Man kann darin sogar ein Modell für eine neue, klare Aufgabenverteilung in Österreich sehen. Jeder soll das tun, was er am besten kann. Die Länder können nicht die Landesverteidigung organisieren, das muss der Bund machen. Der Bund kann nicht auf die unterschiedlichen regionalen Bedürfnisse der Bevölkerung eingehen, das müssen die Länder oder auch die Gemeinden tun. Dazu brauchen die Bundesländer die notwendigen finanziellen Mittel und sollten daher – selbstverständlich ohne Erhöhung der Gesamtsteuerbelastung – eigene Steuern einheben. Das wäre eine 180Grad-Wendung zu echtem Föderalismus.