Gipfel, Krisen & Reformen
Seit Jahren reden gedämpft begabte Experten, Politiker und Journalisten über unsere Pensionen und beflügeln gleichzeitig den Mythos der fetten Beamtenpensionen. Derzeit kocht dieses Thema wieder hoch, weil wir offenbar keine anderen Sorgen haben, als seit Jahren das Menetekel einer „Pensionskrise“an die Wand zu malen. Aber eine Lüge bleibt eine Lüge, auch wenn man sie ständig wiederholt. Es gibt keine Beamtenpensionen. Es hat sie nie gegeben. Der Staat bezahlt seine Beamten auf Lebenszeit. Im Ruhestand tut er dies in vermindertem Ausmaß: aus dem laufenden Budget. Er spart sich nämlich dafür seine Dienstgeberbeiträge in Milliardenhöhe, statt diese während der Aktivzeit der Beamten für ihren Ruhestand auf die hohe Kante zu legen. Würde er diese eingesparten Dienstgeberbeiträge veranlagen, hätte eine solche „Pensionskasse“Überschüsse: Die Beamten zahlen für ihren Ruhestand ungebremst Beiträge, weil es für sie keine ASVG-Höchstbemessungsgrundlage gibt. Die jährl. 9 Mrd. „Staatszuschuss“zu den „Beamtenpensionen“sind daher nichts anderes als eine um Jahrzehnte verspätete Bringschuld des Staates. Die „Beamtenpensionen“waren von Anfang an eine politische Nebelgranate. Und die Medien fallen immer noch darauf herein. Fazit: Der „Bundeszuschuss“von jährl. 9 Mrd. für die „Beamtenpensionen“steht in keinem Zusammenhang zu den staatlichen Zuschüssen für die tatsächlichen Pensionen. Zieht man ihn seriöserweise ab, sinkt natürlich die für ein glaubwürdiges staatstragendes Gejammer notwendige Höhe des prozentuellen Budgetanteils – und das angebliche generelle Pensionsproblem löst sich in Wohlgefallen auf. Bemerkenswert bleibt das starke Interesse am bundesweiten Gackern über ein Nullproblem. Beschäftigungstherapie für neo-liberale „Thinktanks“? Silvester Schröger mer etwas Besonderes. Man traf sich und tauschte seine Erlebnisse vom Tag aus. Es ist aber nicht nur das Fast Food, was mich so stört, sondern auch die vielen Trends. Vegetarier lass ich mir noch einreden, aber Veganer . . . Was wir Menschen brauchen, ist eine ausgewogene Ernährung und dazu gehört nun mal Fleisch. Man muss ja nicht jeden Tag Fleisch essen, aber ein bis zwei Mal die Woche ist nicht schlecht. Und dafür kauft man dann beim Metzger gutes Fleisch, das zwar ein bisschen teurer ist als im Supermarkt, aber das zahlt sich aus. Einerseits unterstützt man die regionalen Landwirte und andererseits – glauben Sie wirklich, dass 800 Gramm Hühnerfleisch um 1,99 Euro von glücklichen Hühnern kommt? Florian Heinrich,