Rausschmiss am 19. Mai

Wirbel bei freiheitlichen Wirtschaftstreibenden.

WIEN. Ausgerechnet drei Tage vor der Hofburgwahl dürfte der Ring Freiheitlicher Wirtschaft str eibender(RFW) negative Schlagzeilen produzieren. Beim außerordentlichen Bundestag sollen die Landesgruppen Salzburg und Wien ausgeschlossen werden–wiedereinmal.

Schon 2005, als sich das BZÖ von der FPÖ abspaltete, gab es Bestrebungen der FPÖ, sich den RFW einzuverleiben. Versuche, missliebige Landesgruppen vertreter aus Wien und Salzburg loszuwerden, gibt es seit 2011, damals wurden vier Wiener und Salzburger Funktionäre vom RFW-Bundesvorstand ausgeschlossen. Die Folge waren Klagen, Widerklage nun dein Ehren gerichts entscheid, der dieSu spendier ungenaufh ob. Im Juni 2014 wurde die Landesgruppe Wien, im August die Landesgruppe Salzburg aus dem RFW ausgeschlossen. Laut einer Oberland es gerichts entscheidung war auch dies nicht rechtmäßig.

RFW-Bundesobmann Matthias Krenn bestätigte den SN den Termin des drei Tage vor der Stichwahl einberufenen a.o. RFW-Bundestags. Auf die Frage, ob der Termin klug gewählt sei, meint Krenn: „Da hat das eine mit dem anderen überhaupt nichts zu tun.“Er habe die Sache „von meinem Vorgänger geerbt“. Der RFW in Salzburg und Wien sei bei den letzten Wahlen bereits mit eigenen Listen angetreten.

RFW Salzburg und Wien betonen ihren Charakter als parteiunabhängige eigenständige Interessenvertretungen. Der RFW Wien trat in einer parteifreien Wahlgemeinschaft mit der „Fachliste der gewerblichen Wirtschaft“an. In Salzburg führt die Wirtschaftsliste Salzburg den Klammerzusatz (RFW).

Bis 2010 war auch der BundesRFW auf Konfrontationskurs zu HC Strache. Insidern zufolge geht es ums Geld und um das Bestreben Straches, mit seinem 2008 gegründeten Unternehmerverband „FPÖ pro Mittelstand“eine Interessenvertretung auf Parteilinie durchzusetzen. Beim RFW Salzburg und Wien wurde immer wieder der unternehmerfeindliche „Linksruck“kritisiert, den es in der FPÖ unter Strache mit Forderungen wie 1500 Euro Mindestlohn oder sechste Urlaubswoche gegeben habe.