15-Jährige gingen in Niederösterreich zur Wahl
Trotz einiger Pannen bei der Bundespräsidentenwahl ist eine Wiederholung unwahrscheinlich.
Am Montagabend wurde ein weiterer Verstoß gegen die Wahlordnung bei der jüngsten Bundespräsidentenwahl bekannt: In Miesenbach in Niederösterreich dürften einige Jugendliche gewählt haben, die das gesetzliche Wahlalter von 16 Jahren noch nicht erreicht hatten. Robert Stein, Leiter der Wahlbehörde, bestätigte den Fall auf Anfrage. Demnach sei in Miesenbach die Wählerevidenz mit dem Wählerverzeichnis verwechselt worden. Dadurch seien 14 noch nicht 16-jährige Jugendliche als wahlberechtigt geführt worden, von denen sechs zur Wahl gingen. Steins Angaben zufolge waren fünf „knapp 16“und einer „knapp 15“. Fraglich ist, ob sich die zur Wahl gegangenen Jugendlichen strafbar gemacht haben. Auf den Ausgang der Wahl hatten diese sechs Stimmen von zu jungen Wählern freilich keinen Einfluss.
Bei der Auszählung der rund 900.000 Briefwahlstimmen kam es ebenfalls zu einigen Problemen. Das Innenministerium geht aber nicht davon aus, dass es zu einer Wiederholung der Hofburg-Stichwahl kommt, bei der Alexander Van der Bellen vor dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer gelegen war. Seines Wissens stehe das nicht im Raum, sagte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP). Letztlich müssten das aber die Gerichte entscheiden. Bisher hat das Innenministerium in fünf Fällen Anzeige erstattet, weil die Wahlkarten zu früh ausgezählt worden sein dürften, also schon am Abend des Wahlsonntags. Es handelt sich dabei um vier Kärntner und einen steirischen Wahlbezirk. Laut Wahl-Leiter Stein geht es dabei um insgesamt rund 17.000 Stimmen. Der Abstand zwischen Van der Bellen und Hofer hatte aber 31.000 Stimmen betragen. Für eine erfolgreiche Wahlanfechtung sei aber nicht nur die Rechtswidrigkeit, sondern auch der entscheidende Einfluss auf das Wahlergebnis von Bedeutung. Derzeit sehe es nicht so aus, als wäre das gegeben, sagte Stein. Dies wird wohl auch dadurch nicht verändert, dass sich das Ministerium eine weitere Anzeige vorbehält, nämlich im oberösterreichischen Helfenberg, wo drei ungültige Stimmzettel einfach zerrissen wurden, was rechtswidrig ist.