Justiz setzt bei Briefen auf Hightech
Kunden bestätigen Empfang Tausender Zahlungsbefehle über Computer.
Auch die Justiz setzt bei der Postzustellung von RSa- und RSb-Briefen auf moderne Technik: Statt Zettelwirtschaft und des bisher langwierigen Ausfüllens von Bescheinigungen unterschreiben die Empfänger Rückscheinbriefe ab sofort auf einem tragbaren Computer, dem sogenannten Handheld.
„Binnen einem Tag übermittelt die Post die Daten an die Justiz. Mittels eines Barcodes ist gesichert, dass die Schriftstücke unmittelbar beim elektronischen Akt einlangen“, erzählt Britta Tichy-Martin, Sprecherin im Justizministerium.
Die Justiz zählt zu den größten Briefkunden der Post. Allein im ersten Halbjahr 2016 wurden knapp 2,5 Millionen Zustellungen mit Empfangsbestätigung und fast zwei Millionen herkömmliche Briefsendungen über die zentrale Poststraße im Bundesrechenzentrum abgewickelt.
Dabei sind Notare, Rechtsanwälte, Gerichte und sonstige Behörden längst über den Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) miteinander verbunden. Über dieses Tool erfolgten im Vorjahr 15 Millionen elektronische Transaktionen.
Der Post bedient sich die Justiz vor allem bei Parteien, die nicht anwaltlich vertreten sind. Und zwar bei Schriftstücken, bei denen durch Urteile und Beschlüsse eine Rechtsmittelfrist ausgelöst werde, erklärt Tichy-Martin. Allein bei den Bezirksgerichten seien 2015 rund 380.000 Zahlungsbefehle ergangen und es seien knapp unter eine Million Exekutionsverfahren erledigt worden. Auch mehr als 13.000 Räumungen seien angefallen.
Auch die Post ist mit dem Start in das neue österreichweite Projekt zufrieden: „Bei über 90.000 übermittelten Datensätzen im Pilotzeitraum blieb die Fehlerquote in den ersten Tagen erfreulich gering“, sagte Thomas Auböck, Marketingleiter für Geschäftskunden.