Hans Mayr reißt sich um Griss
Der Wahlkampf zieht schon ins Land. Nicht der um den Bundespräsidenten.
Die Landtagswahl 2018 wirft ihre Schatten voraus. Das merkt man nicht nur daran, dass in Stadt und Land wieder mehr Lokalpolitiker mit Botschaften von Plakaten grüßen. Heute eröffnet etwa Landesrat Hans Mayr in Hallein seine Parteizentrale der „Salzburger Bürgergemeinschaft“. Warum Hallein? Man sei eine Organisation für Stadt und Land, und außerdem sei es kostengünstiger, in Hallein ein Büro zu mieten als in der Landeshauptstadt. Gast dürfte bald eine ehemalige Bundespräsidentschaftskandidatin sein. Irmgard Griss, die Hans Mayr vor dem Sommer in Wien zum Plausch getroffen hat, wird gemeinsam mit Mayr bei einer kommenden Veranstaltung auftreten. Sehe man sich die Inhalte an, gebe es fast keinen Unterschied zwischen seiner Partei und ihren Positionen, betont Mayr.
Heute, Freitag, stellt auch die SPÖ bereits erste Weichen für 2018. Die Sozialdemokraten halten ihre Präsidiumsklausur ab. Die SPÖ hat damit die längste Vorlaufzeit für das Erstellen der Kandidatenliste. Die sie wohl auch braucht. Das Parteistatut gibt ein enges Korsett vor, sodass SPÖChef Walter Steidl alle Mühe haben wird, es allen recht zu machen. Da wären sechs Bezirke, die sich gern auf der Liste wiederfinden würden. Da wäre die Gewerkschaft, die einen Anspruch auf ein Mandat erhebt. Da wäre die Frauenvorsitzende. Und dann noch die freiwillige Selbstverpflichtung, dass zumindest 40 Prozent der Kandidaten auf der Liste weiblich sind – wenn möglich nach dem Reißverschlussprinzip.
Womit wir beim eigentlichen Problem wären: Die SPÖ-Fraktion im Landtag ist nach der letzten Wahl 2013 nicht einmal mehr so stark wie eine Fußballmannschaft. Das Gerangel um die verbliebenen neun von einst 14 Mandaten ist sicher.
Fixstarter ist wohl Roland Meisl, der für den Tennengau auf der Liste steht und die Regierung heuer in Sachen Wohnbauförderung manches Mal vorgeführt hat. Gerd Brand hat wohl auch nicht zu befürchten, dass er den Lungau künftig nicht mehr lautstark vertreten darf. Tarik Mete, der für die Stadt im Landtag sitzt, muss zittern, wenn Niki Solarz aus der Karenz kommt. Es sei denn, Steidl schickt Heidi Hirschbichler in den Bundesrat, sobald Susanne Kurz dort abtritt. Für die Zweite Landtagspräsidentin Gudrun MoslerTörnström ist bereits eine Funktion gefunden. Sie ist seit Kurzem Präsidentin des Kongresses im Europarat und wird auf der Landtagsliste wohl nicht mehr aufscheinen. Ingrid Riezler ist als Frauenvorsitzende eben erst wiedergewählt worden. Die Gewerkschaft hat AK-Präsident Sigi Pichler bereits in Stellung gebracht. In den Landtag einziehen soll FSG-Vorsitzender Gerald Forcher. Im Pongau könnte sich ein Comeback ankündigen. Schwarzachs Bürgermeister Andreas Haitzer hat erst im Vorjahr freiwillig auf sein Mandat im Landtag verzichtet, ist dem Vernehmen nach aber nicht abgeneigt, wieder einzusteigen. Die einzelnen Bezirke müssen da aber erst ihre Wahlkommissionen bilden und die Bezirksparteitage abhalten. Die kommenden Monate dürfte die SPÖ also vor allem mit sich selbst beschäftigt sein.
Keine Zeit für solche Überlegungen und kein Geld für einen Zwischenwahlkampf wie ÖVP und FPÖ haben da die Grünen. Der Präsidentschaftswahlkampf von Alexander Van der Bellen bindet Personal und frisst finanzielle Spielräume auf.