Die SPÖ will erst die Mitglieder zum Programm befragen

Der für Mai geplante Programmparteitag der SPÖ ist abgesagt. Das beschloss der SPÖ-Bundesparteivorstand am Freitag mit deutlicher Mehrheit. Argumentiert wird die Absage so: Ein Grundsatzprogramm solle nicht unter Zeitdruck entstehen.

Am neuen SPÖ-Programm arbeitet seit Längerem Josef Cap und Karl Blecha, beide noch vom früheren Parteichef Werner Faymann eingesetzt; vergangenen Dezember hat Maria Maltschnig, Direktorin des Renner-Instituts, die Federführung übernommen. Wie die SPÖ in einer Aussendung mittelte, soll der Entwurf bis Herbst in den Landes-, Bezirksund Ortsorganisationen „unter Einbindung der Zivilgesellschaft und Interessierter“diskutiert werden. Danach sollen erstmals alle Parteimitglieder schriftlich zum neuen Programm befragt werden. Der Beschluss soll dann beim SPÖ-Bundesparteitag im Frühjahr 2018 fallen.