Nicht einmal ein gemeinsamer Feind vermag die EU zu einen
Donald Trump beschert den USA ein kapitales Eigengoal. Aber die EU ist nicht fähig, die Führung im Spiel zu übernehmen.
Donald Trump glaubt seine Wahlparolen und setzt seine protektionistischen Parolen um. Höhere Zölle würden in einer ersten Reaktion den Lieferanten und nicht zuletzt der EU schaden. Allerdings eröffnen sich Möglichkeiten, die dringend zu nützen wären, in Brüssel aber nicht einmal diskutiert werden.
Die EU ist eine Zollunion. In diesem Bereich bilden alle Mitglieder tatsächlich eine Einheit: Zwischen den EU-Mitgliedern gibt es keine Handelsschranken, nach außen gilt ein gemeinsamer Zolltarif. Naheliegend wäre, noch bevor Trump Barrieren gegen Importe in die USA errichtet, die US-Lieferungen nach Europa mit hohen Abgaben zu belasten. Oder dies zumindest vorzubereiten.
Es würde sich auch anbieten, mit jenen Staaten zu kooperieren, die Trump bereits brüskiert hat: Nach der Kündigung des Transpazifischen Abkommens bemühen sich die betroffenen Länder von Japan bis Australien um eine Kooperation ohne USA. Überlegt wird eine Vereinbarung mit China, obwohl ursprünglich das von Trump gekündigte Abkommen ein Gegengewicht zu China schaffen sollte.
Rasch könnte eine weltweite Allianz geschmiedet werden, die Trump prompt zur Räson bringen würde: Die USA exportieren Waren im Wert von 1500 Mrd. Dollar und haben bei Dienstleistungen einen Überschuss von 260 Mrd. Dollar. Behinderungen durch die Empfängerländer könnten innerhalb von Tagen die amerikanische Wirtschaft erschüttern.
Die von Trump geplante Importbremse ist auch differenziert zu sehen. Nur ein Teil entfällt auf Käufe von Waren aus anderen Ländern. Eine große Rolle spielen die Einfuhren von Bestandteilen amerikanischer Industrieprodukte, die in den Billiglohnländern hergestellt und in US-Produkte eingebaut werden. Die Erzeugung dieser Elemente in den USA käme weit teurer und würde die Position der Anbieter in den USA und auf den Weltmärkten schwächen. Zudem können die international tätigen Firmen die Produktion in den USA auf den Absatz in den USA beschränken und Erzeugnisse, die für andere Märkte bestimmt sind, auch zur Gänze anderswo fertigstellen. Die Folge wäre ein Rückgang der US-Exporte.
Trumps Politik führt zu einem kapitalen Eigengoal. Da könnte Europa punkten. Davon ist nicht die Rede. Die einen fürchten sich nur vor den US-Handelsschranken, die anderen machen sich auf den Weg zu Trump, um Sonderregelungen zu erbetteln, die Dritten überlegen, Produktionen in die USA zu übersiedeln.
In Brüssel geben sich Politiker und Beamte gern der Illusion hin, die EU wäre eine Weltmacht. Die Realität sieht anders aus: Jedes der 28 minus 1 meist schwachen Mitglieder agiert, als wäre es eine Weltmacht.