Ein Überschallflug für Peter Pilz

Die Eurofighter machen den Alt-Grünen unverzichtbar.

Langzeit-Grünen-Mandatar Peter Pilz eckt seit jeher auch in den eigenen Reihen an. Zuletzt wies ihn Parteichefin Eva Glawischnig in die Schranken, als er nach der Bundespräsidentenwahl über die Medien einmal mehr dazu aufrief, dass die Grünen linkspopulistischer werden müssten. Es war sogar unklar, ob es Pilz bei der nächsten Nationalratswahl wieder auf die grüne Liste schafft. Diese Frage dürfte nun erst einmal abgehakt sein.

Denn nach dem Wiederaufflammen der Debatte rund um die Malversationen zum Eurofighter-Kauf (die Republik will Airbus wegen Betrugs klagen) ist Pilz für seine Partei unverzichtbar geworden. Am Montag schlug ihn Grünen-Chefin Glawischnig als Fraktionsvorsitzenden ihrer Partei bei einem möglichen zweiten Eurofighter-U-Ausschuss vor. Sie lobte sein Detailwissen und seine Erfahrung und Kenntnisse im Verfahrensrecht (Pilz war Vorsitzender des Eurofighter-U-Ausschusses 2006/07).

Pilz selbst ist voll in seinem Element: Er will noch heute, Dienstag, Gespräche über eine neuerliche Einsetzung eines U-Ausschusses mit den anderen Oppositionsparteien führen. Seit 2015 kann auch eine Minderheit (ein Viertel der Abgeordneten) im Nationalrat einen U-Ausschuss beantragen, zuvor war eine Mehrheit – also zumindest auch SPÖ oder ÖVP – nötig gewesen.

Die FPÖ, die am Wochenende noch grundsätzlich für einen UAusschuss gewesen war, trat am Montag etwas auf die Bremse. Man wolle erst „alle Aspekte in der Sache überprüfen“und Pilz „mit Sicherheit keinen Freifahrtschein“ausstellen.