Schweden will mehr abschieben

Doch Tausende abgelehnter Asylbewerber tauchen einfach unter.

Schweden hat wie Deutschland lang eine generöse Flüchtlingspolitik betrieben. Im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl von knapp zehn Millionen hat das wohlhabende Land in Skandinavien mehr Flüchtlinge aufgenommen alle anderen EU-Länder. Doch Ende 2015 verschärfte die rot-grüne Regierung die Regeln deutlich.

Stockholm kündigte bereits im Jänner 2016 an, dass bis zu 80.000 jener 163.000 Menschen, die 2015 Asyl beantragt haben, 2016 und 2017 abgeschoben werden sollten. Das ist wie in Deutschland rund die Hälfte der Asylbewerber. Die Abschiebungen sollten möglicherweise in Kooperation mit Deutschland geschehen, hieß es noch 2016 aus Stockholm.

Obwohl die Anzahl neuer Asylbewerber drastisch gesunken ist – 2016 waren es noch 30.000 –, bleibt die Lage bei Abschiebungen unübersichtlich. Es gibt viele Hürden. Asylverfahren dauern mit Einsprüchen bis zu zwei Jahre. Schwedens Migrationsamt hat 2016 mitgeteilt, dass sich ein Drittel der Auszuweisenden weigert, das Land zu verlassen, und zudem schwierig in ein Herkunftsland auszuweisen sind, weil sie keine Papiere haben.

Kürzlich schätzte das Migrationsamt, dass bis 2021 rund 49.000 abgelehnte Asylbewerber in Schweden untertauchen werden. Im vorigen Jahr waren es 6000. Dabei geht es vor allem um Menschen aus Afghanistan, dem Irak und Somalia. Die Polizei fühlt sich überfordert.

In den Großstädten gibt es auch eine im EU-Vergleich sehr große Anzahl von unbegleitet ins Land gekommener Minderjähriger. Ein Teil von ihnen führt schon jetzt ein Schattendasein auf öffentlichen Plätzen, es gibt Drogenprobleme und steigende Prostitution. Die Polizei warnt vor einer entstehenden Schattengesellschaft mit Rechtlosen, die wegen ihrer Perspektivlosigkeit kriminell werden könnten.

Abgelehnte Asylbewerber, die nicht ausreisen wollen, werden oft weiterhin finanziell unterstützt. Auch durften sie in Asylbewerberunterkünften wohnen bleiben. Für eine Abschiebehaft gibt es kaum Ressourcen. Es gibt derzeit 250 Plätze, an hundert weiteren wird gebaut.

„Die ein Nein bekommen, müssen gehen.“Stefan Löfven, Ministerpräsident