Kurioser Brief: Pensionistin sollte zu Arbeitseinsatz
ST. PÖLTEN. Nach der Änderung des Mindestsicherungs-Gesetzes kritisiert die Arbeiterkammer NÖ (AKNÖ) Schreiben, in denen Pensionisten und Kranke zu gemeinnütziger Arbeit aufgefordert werden. Betroffen war auch eine 84-jährige Frau in Horn.
Seit 1. Jänner 2017 gelten in Niederösterreich neue Regelungen für die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS). Bezieher können zu befristeten zu- mutbaren gemeinnützigen Hilfstätigkeiten herangezogen werden. „In unserer Gemeinde besteht ein Bedarf an der Erbringung gemeinnütziger Hilfstätigkeiten“, teilte die Stadtgemeinde laut AKNÖ auf eine Heimhilfe angewiesenen 84-Jährigen in dem Schreiben mit, das vom Horner Bürgermeister Jürgen Maier (ÖVP) unterzeichneten worden war. „Es ist leider ein Fehler in der Verwaltung passiert. Es tut mir leid“, meinte der Bürgermeister.