Immer mehr Bürger mit zwei

Wie viele sind illegal Doppelstaatsbürger? Regelmäßig entzieht das Land Personen die österreichische Staatsbürgerschaft wieder. Hunderte Salzburger sind aber völlig legal Bürger zweier Staaten.

SALZBURG. Salzburg wartet immer noch auf jene Liste, die das türkische Wählerverzeichnis beinhaltet und illegale Doppelstaatsbürgerschaften aufdecken soll. Die Behörden müssen bei Hinweisen auf eine doppelte Staatsbürgerschaft ein Feststellungsverfahren durchführen. In den vergangenen vier Jahren gingen 16 Feststellungsverfahren negativ aus – also 16 Personen (darunter sechs Türken) haben den österreichischen Pass wieder verloren. Das sagt Michael Bergmüller, Leiter des Referats Wahlen und Sicherheit beim Land Salzburg. „Es gibt regelmäßig solche Fälle. Nicht nur bei Türken. Wenn ein Österreicher die amerikanische Staatsbürgerschaft freiwillig annimmt, verliert er die österreichische.“Zwischen 2004 und 2014 wurde in 63 Fällen die österreichische Staatsbürgerschaft wieder entzogen.

Wie viele illegale Doppelstaatsbürgerschaften es gibt, lässt sich nicht abschätzen. Die Türkei muss Österreich seit 2010 nicht mehr melden, ob sie einem Österreicher erneut die türkische Staatsbürgerschaft verliehen hat. Fest steht: Wer neben der österreichischen eine andere Staatsbürgerschaft annimmt oder nicht alles unternimmt, um seine „alte“zurückzulegen, verliert ex lege die österreichische. Betroffene Türken müssten sich also wieder bei der Fremdenrechtsbehörde melden, im schlimmsten Fall ausreisen und mit Visum wieder einreisen. Und auch die Frage der bezogenen Leistungen wie Mindestsicherung oder Familienbeihilfe käme aufs Tapet.

Abgesehen von illegalen Doppelstaatsbürgerschaften gibt es aber auch Hunderte legal erworbene Zweitpässe. Das zeigt eine aktuelle Anfragebeantwortung. Die Freie Partei Salzburgs (FPS) von Karl Schnell wollte wissen, wie viele Doppelstaatsbürgerschaften verliehen wurden. In den vergangenen fünf Jahren wurden demnach 496 Personen in Salzburg zu neuen Staatsbürgern erklärt, obwohl sie noch einen anderen Pass hatten. Hauptsächlich betrifft das Asylbewerber und minderjährige Kinder.

Das ist es auch, was Karl Schnell so aufregt. „Ich habe das Gefühl, da wird von öffentlicher Seite schon sehr locker mit den Doppelstaatsbürgerschaften umgegangen. Warum wollen so viele Asylberechtigte die Staatsbürgerschaft ihres Landes, das sie verfolgt? Wenn ich in Österreich lebe, muss ich mich auch zu dem Staat bekennen“, findet Schnell. Der FPS-Chef fordert strengere Kontrollen der Behörden. Dass Fremde ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft ablegten, sei aber nicht so einfach, entgegnet Bergmüller. Viele Staaten gewährten

„Da wird schon sehr locker damit umgegangen.“Karl Schnell, Freie Partei Salzburg

ein „Ausscheiden“von Bürgern nicht – etwa der Irak, der Iran oder Afghanistan. Bei anerkannten Flüchtlingen sei es nicht zumutbar, dass sie mit ihrem Verfolgerland erneut in Kontakt träten, weil sie sich selbst dadurch gefährden könnten. Auch bei minderjährigen Kinder erlaube der Heimatstaat – etwa wenn die Mutter Österreicherin wird – nicht so einfach das Ablegen der alten Staatsbürgerschaft. „Wenn wir Doppelstaatsbürgerschaften akzeptieren, ist das geprüft worden. Das Gesetz wird streng vollzogen“, sagt Bergmüller.

Bei manch ausländischen Staatsbürgern hat die Republik