Einer, der den Frust abbauen will

Der neue Vizekanzler möchte umsetzen, was möglich ist. Mehr nicht.

Diesem Anfang wohne zwar kein Zauber inne, sagte der neue Vizekanzler Wolfgang Brandstetter nach seiner Angelobung. Doch die Leute erwarteten sich, „dass bis zuletzt gearbeitet wird“. Darin sei er mit Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern einig, mit dem er bereits ein „konstruktives, sehr sachliches Gespräch“geführt habe. Nächste Woche wird weitergeredet.

Brandstetter, seit 2013 Justizminister, wird nur kurz Vizekanzler sein. Am 15. Oktober wird neu gewählt. Die wenigen Monate wolle er nutzen, um erstens den Frust abzubauen, der sich schon lang zwischen SPÖ und ÖVP aufgestaut habe. Und zweitens, um das zu erledigen, was machbar sei. „Es geht schlicht darum, unsere Arbeit zu einem vernünftigen Ende zu bringen. Mehr ist es nicht.“Man könne es mit einer einvernehmlichen Scheidung vergleichen. Für noch ausstehende Regierungsprojekte will Brandstetter einen Kassensturz. Darauf, welche Vorhaben konkret machbar wären, legte er sich nicht fest. Auch nicht, was die Bildungsreform angeht oder die Abschaffung der kalten Progression. Einig sei man sich aber, dass man nichts beschließen wolle, was einer künftigen Regierung eine große Bürde budgetärer Natur auflade. Was passiere, wenn die SPÖ Vorhaben ohne ÖVP mit der Opposition beschließe? „Das müssen Sie Sebastian Kurz fragen“, sagte der Vizekanzler ohne ÖVP-Mitgliedschaft.

Generell betonte er: „Überschätzen Sie mich nicht! Sie haben einen Vizekanzler vor sich ohne jegliche politische Ambitionen.“Warum er dann das Amt übernommen habe? Ein längeres Telefonat mit dem designierten ÖVP-Obmann Sebastian Kurz habe ihn überzeugt. Der habe gemeint, er, Brandstetter, sei am ehesten in der Lage, „die Emotionen wieder zurückzuschrauben“. Außerdem: Schwierige Aufgaben hätten ihn immer schon gereizt.