Brasiliens Präsident sitzt in der Falle

Das Oberste Gericht Brasiliens hob die Immunität von Michel Temer vorübergehend auf.

Peinlicher geht es nicht. Ein Präsident trifft sich mit dem Besitzer des weltgrößten Fleischkonzerns JBS, sie reden über den Strand, das Wetter. Und über unangenehme Zeitgenossen, die man zum Schweigen bringen will. Es rauscht, Brasiliens Präsident Michel Temer ist schwer zu verstehen – das Aufnahmegerät befindet sich irgendwo in der Hose von Joesley Batista. Was Temer nicht ahnt. Und nun kann ein ganzes Land diesen 38-minütigen Dialog hören.

Brasiliens konservativer Übergangspräsident Michel Temer ist noch kein Jahr im Amt, da droht ihn schon ein Korruptionsskandal aus dem Amt zu fegen. Am Donnerstag hob das Oberste Gericht des südamerikanischen Landes die Immunität des Staatschefs teilweise auf und ermöglichte so ein Ermittlungsverfahren wegen Behinderung der Justiz. Auslöser ist die Aufnahme des Fleischbarons.

Darauf ist zu hören, wie Temer sein Einverständnis gibt, dem früheren Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha weiterhin Schweigegeld zu zahlen. Cunha war Verbündeter von Temer und als Parlamentspräsident der Hauptinitiator des Impeachment-Verfahrens gegen Temers Vorgängerin Dilma Rousseff. Cunha sitzt mittlerweile wegen des Vorwurfs der Bestechung für 15 Jahre und vier Monate in Haft und fühlt sich von Temer im Stich gelassen. Er drohte damit, über dessen Verwicklungen in den großen Petrobras-Bestechungsskandal auszupacken.

Temer, Mitglied der Mitte-rechtsPartei PMDB, wies die Anschuldigungen umgehend zurück und lehnte am Donnerstag in einer landesweit übertragenen Rede eine Demission ab: „Ich habe in keinem Moment die Zahlung an niemanden autorisiert“, sagte er sichtlich erregt und unterstrich: „Ich werde nicht zurücktreten.“Sollten die Ermittlungen den Vorwurf der Justizbehinderung bestätigen, wird der Präsident sich kaum im Amt halten können. Die Ironie dabei ist, dass er möglicherweise genau wie seine Vorgängerin Dilma Rousseff per Impeachment aus dem Amt gejagt wird. Die ersten Anträge auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Temer sind bereits gestellt. Der frühere Vizepräsident hatte erst im August 2016 den Job des Staatschefs übernommen. Die linke Präsidentin Rousseff war wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Budgeterstellung des Amtes enthoben worden.