Auch Präsident Trump vollbringt kein Nahost-Wunder
Mit seiner Nahost-Reise wollte Donald Trump geostrategische Fakten schaffen. Klar ist, dass er die Saudis stützt. Vage aber ist sein Palästina-Plan.
Großsprecherisch ist die politische Rhetorik von Donald Trump auch in Israel und Palästina gewesen. Aber bei einem Konflikt, an dem sich US-Präsidenten schon reihenweise die Zähne ausgebissen haben, wirkt sie besonders unangemessen. Trump ist mit dieser Materie sichtlich nicht vertraut. Von seiner Regierung ist nichts vorbereitet worden, was die seit Jahren stockenden Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern wieder in Gang bringen könnte. Trotzdem redet Trump in seiner üblichen Superlativ-Sprache von einem möglichen „Friedensdeal“. Aber alle Details zu Kernpunkten des Konflikts bleibt er schuldig.
Immerhin ist Trump von manchen Ankündigungen abgerückt, die den Standpunkt der israelischen Regierung vorbehaltlos zu stützen schienen, wie der kritiklosen Hinnahme der israelischen Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten. Immerhin hat Trump auch mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas gesprochen und ihn damit als Konfliktpartner anerkannt. Aber Trump wollte in erster Linie den Schulterschluss mit Israel demonstrieren. Von einer vertieften Auseinandersetzung mit der Situation und dem Standpunkt der Palästinenser konnte keine Rede sein.
Die Realität dieses vertrackten Streits zweier Völker um dasselbe Stück Land ist offenkundig zu komplex für den Schwarz-Weiß-Außenpolitiker Trump. 50 Jahre dauert Israels Besatzungsherrschaft in Palästina mittlerweile an. Israels Siedlungsbau entzieht einem Palästinenserstaat mehr und mehr den Boden. Das palästinensische Volk hat sich territorial und ideologisch gespalten – in den von der radikalislamischen Hamas beherrschten Gazastreifen und in das von der gemäßigteren Fatah regierte Westjordanland. Israel sucht sich durch eine Sperranlage vor palästinensischem Terror zu schützen, kann aber in einer weiterhin feindseligen Umgebung keine garantierte Sicherheit gewinnen. Eine Zwei-Staaten-Lösung wird immer weniger wahrscheinlich.
Weit entfernt voneinander sind inzwischen die Positionen der israelischen und der palästi- nensischen Führung. Ohne massiven Druck von außen können beide Seiten keinen Durchbruch schaffen. Aber Trump scheint nicht gewillt zu sein, die Konfliktparteien zu nötigen Kompromissen zu zwingen. Der US-Präsident ist in erster Linie an der Innenpolitik interessiert; er steht stark unter Affären-Druck. Trotz des großen Geredes wird Trump in Nahost daher kaum als energischer Vermittler auftreten.
Trumps Idee, durch eine regionale Friedenskonferenz mit sunnitischen Araberstaaten einen bilateralen Ausgleich zwischen Israelis und Palästinensern anzubahnen, könnte weiterführen. Aber eine Befriedung der Region ist nicht möglich, wenn der US-Präsident den Iran zusammen mit Saudis und Israelis zum großen Feindbild erklärt. Die Islamische Republik, die erbitterte Feinde Israels wie die libanesische Hisbollah und die palästinensische Hamas unterstützt, muss vielmehr in die Suche nach Stabilität zwingend einbezogen werden.