„Die Mutter aller Wahlkampfschlachten“

Die Nationalratswahl am 15. Oktober dürfte sich wie jene von 2013 zu einer intensiven Materialschlacht entwickeln. Obwohl alle Parteien beteuern, die Wahlkampfkostenobergrenze von 7 Mill. Euro einzuhalten, geht der Politikwissenschafter Hubert Sickinger davon aus, dass die Parteien wieder über 40 Mill. Euro für den Wahlkampf ausgeben werden.

„Das wird die Mutter aller Wahlschlachten. So einen langen Wahlkampf – von Mitte Mai bis Mitte Oktober – hatten wir bei einer Nationalratswahl noch nicht“, sagt der auf Parteifinanzen spezialisierte Experte. 2013 deklarierten die Parteien für die 82 Tage vor der Nationalratswahl 47,6 Mill. Euro. Damals kamen allein von Frank Stronach 13,5 Mill. Euro. Die ÖVP investierte 2013 11,3 Mill. Euro in den Wahlkampf. Bei der SPÖ waren es 7,3 Mill., bei der FPÖ 6,5 Mill., den Grünen 5,4 Mill., bei den Neos 760.000 und beim BZÖ, das den Einzug verpasste, 2,8 Mill. Euro. Für die Überschreitung der Wahlkampfkostenobergrenze mussten Team Stronach, ÖVP und SPÖ Strafe zahlen.

Frank Stronach dürfte heuer als Big Spender ausfallen, bei den anderen Parteien erwartet Sickinger aber ähnlich hohe, wenn nicht deutlich höhere Wahlkampfausgaben. Der Politikwissenschafter vermutet, dass die Wahlkampfkosten ohnehin höher liegen als die von den Parteien deklarierten.