Der Neue hat mit Reform kein Problem: Er streicht das Wort

Alexander Biach geht es an der Spitze der Sozialversicherungen langsam an. Seine Vorgängerin scheiterte am Reformunwillen.

Ulrike Rabmer-Koller hatte den Job frustriert quittiert. Denn im Gesundheitswesen fehle es an Reformwillen, meinte sie. Der Neue an der Spitze des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger, Alexander Biach, sieht das entspannt und erachtet die Situation als „nicht hoffnungslos“. Er sehe die Aufgabe als Herausforderung, immerhin gehe es um die soziale Sicherheit von mehr als acht Millionen Menschen in Österreich.

Warum Biach gelingen soll, woran Rabmer-Koller gescheitert ist, erklärt der neue Vorsitzende unter anderem damit, dass er sechs Jahre Sozialversicherungserfahrung habe. Soll heißen: Der stellvertretende Direktor der Wiener Wirtschaftskammer weiß, wie es in der Sozialversicherung, im rot-schwarzen Funktionärsklub, läuft. „Ich habe dort gesehen, dass sich Systeme nicht von einem auf den anderen Tag ändern lassen“, sagt Biach. Außerdem spreche er nicht gern von Reformen, weil das immer so klinge, als wäre das Bisherige schlecht gewesen. „Ich rede lieber über Verbesserungen.“Und da steht auf Biachs Liste ganz vorn eine „bessere Gesundheitsversorgung“. Man habe zwar ohnehin eine der weltbesten, aber die sei teuer und „nicht immer patientenorientiert“. Daher sollen neue Versorgungsstrukturen dafür sorgen, dass Menschen weniger ins Spital, dafür mehr zu den niedergelassenen Ärzten gehen. Da es dazu nun eine Vereinbarung mit allen Ländern und dem Bund gebe, könne man auf dieser Basis gut arbeiten. „Auch wenn das gerade diskutierte Gesetz zur Primärversorgung nicht kommen sollte.“

Beim Thema Zusammenlegung von Sozialversicherungen will Biach erst einmal auf die vom Sozialministerium in Auftrag gegebene Effizienzstudie warten. Zudem möchte er nicht zuerst über Strukturen reden. Die Struktur der Sozialversicherungen wirke zwar auf den ersten Blick teuer und kompliziert, gesteht Biach zu, doch im Vergleich zur Schweiz oder zu Deutschland sei sie effizient. „Wenn wir jetzt Versicherungsträger in einem Haus zusammenlegen, haben wir damit noch keine einzige Effizienz oder Synergie erreicht. Daher wollen wir uns zuerst die Leistungen anschauen und diese harmonisieren.“Das bedeutet, dass zum Beispiel der Beitrag eines Versicherten zur Zeckenschutzimpfung in jedem Bundesland gleich hoch sein soll. „Wenn man Leistungen nicht harmonisiert, braucht man über Strukturen nicht zu reden, weil sich dann am Verwaltungsaufwand nichts ändert“, meint Biach.

Mitte Juni soll in der Trägerkonferenz der Sozialversicherungen eine Lösung beschlossen werden, die überlange Wartezeiten für bestimmte Untersuchungen künftig verhindert. Demnach soll in Akutfällen die Wartezeit für Magnetresonanzoder Computertomographie-Untersuchungen höchstens fünf Tage betragen, sonst bei CTs zehn und MRTs 20 Tage. Biach gefällt dabei die Wiener Diskussion über eine Kontrolle. Er hielte eine „Chefarztpflicht light“ohne große bürokratische Hürden für sinnvoll.

„Eine neue Struktur allein bringt nichts.“Alexander Biach, Sozialversicherungen